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Am Thurgauer Beispiel sichtbare Zahlen: Asylchaos im Durchschnittskanton

Hier geht es um absolut irre Zahlen des Asylbereichs im Kanton Thurgau: Fast fünftausend Personen. Deutlich über hundert Stellen – ohne Gemeinden. Kosten über sechzig Millionen. Und zum Vergleich: Der Personalaufwand des gesamten Thurgauer Finanzdepartements bewegt sich etwa in gleicher Höhe.

Und die Mehrheit der Leute sind keine Flüchtlinge, also illegal da. Wenn ich daran denke, welche Summen wir im Kantonsrat jeweils als «harte Sparmassnahme» verkaufen (das fängt schon bei ein paar tausend Franken oder einer halben Stelle an), so kann einem schlecht werden. Gemäss dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) wurden 2023 insgesamt 50185 Personen an der Schweizer Grenze beim rechtswidrigen Grenzübertritt aufgegriffen. 2021 war die Zahl mit 18’859 Personen bedeutend kleiner.

Die alarmierenden Zahlen

Die Anzahl der Personen im Asylwesen hat in unserem kleinen Kanton Thurgau in den Jahren 2019 bis 2023 stark zugenommen. Von 2’156 auf 4’871. Diese Entwicklung hat direkte und indirekte finanzielle Auswirkungen auf den Kanton. Die Kosten für den Bereich Asyl gliedern sich in fünf Hauptbereiche:

  1. Unterbringung: Die Kosten für die Unterbringung der Geflüchteten sind erheblich gestiegen. Insbesondere die gestiegene Anzahl von «Klientinnen und Klienten» hat zu einer Kostensteigerung geführt.
  2. Integration: Die Integration von Asylsuchenden ist ein komplexer Prozess. Sie beinhaltet Kosten für die Fachstelle Integration, für den Fachbereich Integrationsförderung sowie für Maßnahmen zur sprachlichen und beruflichen Integration von Personen aus dem Asylbereich.
  3. Unterstützungsmassnahmen Schutzstatus S: Personen mit Schutzstatus S benötigen spezielle Unterstützung. Die Kosten für diese Massnahmen sind ebenfalls relevant.
  4. Asyl und Rückkehr: Die Verfahrenskosten für Asylsuchende und die Kosten für die Rückkehr von abgelehnten Asylbewerbern sind Teil dieses Bereichs.
  5. Erstintegration: Die Erstintegration umfasst die Kosten für die von der Peregrina-Stiftung betriebene Koordinationsstelle sowie zur Entlastung der von den Gemeinden betreuten Personen in Durchgangsheimen.

So ist es kein Wunder, dass sich im Thurgau die Anzahl der im Bereich Asyl eingesetzten Vollzeitstellen von 14,4 im Jahr 2020 auf 30,35 im Jahr 2023 mehr als verdoppelt hat. Dazu kommen nochmals 97,3 Stellen (auch mehr als eine Verdoppelung) bei der Stiftung, welche die Asylbewerber betreut. Dies, noch ohne dass die Stellen bei den Gemeinden mitgezählt werden.

Die finanzielle Belastung

Der Aufwand für Asyl und Rückkehr beträgt Fr. 2’569’160.–, die Unterbringung kostet Fr. 24’761’032.–. Dazu kommen weitere unglaubliche Fr. 29’986’747.– für die Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine (nebenbei: gefühlt die Mehrheit der Luxuskarossen im Thurgau trägt mittlerweile das Kennzeichen UA, für die unsere Abgasvorschriften nicht gelten) sowie etwa 6,5 Millionen für Integrationsmassnahmen. Total über sechzig Millionen.

Zum Vergleich: Der Personalaufwand des gesamten Thurgauer Finanzdepartments bewegt sich etwa in gleicher Höhe. Natürlich wird ein Teil der Kosten vom Bund übernommen, aber letztendlich muss der Thurgauer Steuerzahler auch dies mittragen. Die Zahlen verdeutlichen die finanzielle Belastung, die die Asylpolitik für den Kanton Thurgau mit sich bringt.

Kriminelle Flüchtlinge und Sicherheitsbedenken

Die steigenden Kosten sind aber nicht das einzige Problem. Die aktuelle Situation im Thurgau zeigt, dass es vermehrt zu Problemen mit kriminellen Flüchtlingen kommt. Nur ein Beispiel: Innert drei Jahren registrierten wir fünfmal mehr Fahrzeugeinbrüche, neunzig Prozent der Täter sind Asylbewerber aus Nordafrika. Der Polizeikommandant musste mit der Staatsanwaltschaft, dem Migrations- und dem Sozialamt notfallmässig ein Massnahmenpaket erarbeiten, um die Lage in den Griff zu bekommen. Er fordert «zentralisierte und einheitliche Art der Unterbringung von Menschen, die ausgeschafft werden sollen, oder die bereits straffällig geworden sind.»

Ein kritischer Appell

Es ist an der Zeit, dass die politischen Entscheidungsträger im Thurgau und auf nationaler Ebene die Asylpolitik kritisch überdenken. Die steigenden Kosten und die Sicherheitsbedenken erfordern eine umfassende Diskussion und konkrete Massnahmen. Wir dürfen nicht länger wegsehen.

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Publiziert von Hermann Lei

lic. iur. Hermann Lei ist Rechtsanwalt und SVP-Kantonsrat des Kantons Thurgau.

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