EU feiert «historischen Durchbruch» «Die Kommission nimmt für den Corona-Topf erstmals im grosse Stil Schulden auf und soll diese bis 2058 begleichen. Es geht hierbei nur um die 390 Milliarden Euro, die für Zuschüsse verwendet werden. Denn die übrigen Mittel […]
Unverblümte KMU-Feindseligkeit Wenn Firmen, die nach der Corona-begründeten vielwöchigen Stilllegung bedeutender Wirtschaftszweige heute mit existenzbedrohenden Tatsachen konfrontiert sind und ihre Belegschaften oder Teile davon per Mail auf unumgängliche (Massen-)Entlassungen vorbereiten müssen, fahren ihnen Medienausrufer lautstark an den Karren – als […]
Die FDP im Sog der SP Sind Sie, aufmerksam für das politische Geschehen, gelegentlich interessiert, sich über linke Ideologie und linke Schlauheit in der Umsetzung linker Ideologie in den politischen Alltag zu orientieren, dann müssen Sie sich von Zeit zu […]
Meinungsfreiheit im Alltag Für den 24. Juni 2020 vereinbarten der Zürcher Kantonsrat Hans-Peter Amrein, aktiver, seine Meinung stets gradlinig und kämpferisch vertretender SVP-Parlamentarier, und «Schweizerzeit»-Chefredaktor Ulrich Schlüer einen Meinungsaustausch in Verbindung mit einem Mittagessen. Auf Vorschlag von Hans-Peter Amrein wurde […]
Offener Brief an Bundesrätin Karin Keller-Sutter Frau Karin Keller-Sutter, Bundesrätin, rief zur Medienkonferenz. Um eine wahre Kanonade fragwürdiger «Argumente» auf die Begrenzungs-Initiative öffentlich abschiessen zu können. Sie, Frau Bundesrätin, liessen sich flankieren von Verbandssekretären, die Sie den Journalisten […]
Wie liebt sie es doch, in dieser Corona-Zeit der weitgehenden bundesrätlichen Alleinherrschaft von den Fernsehgewaltigen angehimmelt vor die Öffentlichkeit zu treten und lächelnd Gunstbezeugungen zu äussern, weil das gemeine Volk all das vom Bundesrat Verfügte so ungemein brav erfülle. Da […]
Denkfaule Manifestanten In der Schweiz nimmt häusliche Gewalt zu – gemäss auf Polizeirapporte abgestützter Medienberichte sogar drastisch. Eruierte Mehrfach-Täter sind gewisser Überwachung unterstellt worden. Auch diese Überwachungen werden – nicht zuletzt im Blick auf gezielte, Verbrechen verhindernde Vorbeugemassnahmen – […]
Das Parlament mit grün-roter Mehrheit Man müsse der Profit-Wirtschaft endlich das Szepter entreissen. Wirtschaft müsse «in den Dienst aller» gestellt werden, dürfe nicht länger bloss Wenigen, sich auserwählt Fühlenden die Taschen füllen. Nur auf diese Weise werde innert nützlicher Frist […]
Zur Bewältigung von acht, zehn, fünfzehn oder auch zwanzig Ansteckungsfällen täglich ist Ausnahmezustand mit bundesrätlichem Alleinregiment deplatziert. Dass Mitte März, als die Entwicklung der Corona-Ansteckungen unabsehbar war, dieser Ausnahmezustand ausgerufen wurde, wird akzeptiert – zumal zuvor rechtzeitige Schliessung der Südgrenze […]
Für die Bekämpfung der Corona-Pandemie darf sich die Landesregierung auf Ausnahmerecht stützen. Aber für nichts anderes. Nutzen Mitglieder des Bundesrats das verfügte, für Initianten verbindliche Versammlungsverbot dank weitgehend offenem Zugriff auf die elektronischen Medien für einseitige Abstimmungspropaganda im Blick auf […]
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