Meinungsfreiheit im Alltag Für den 24. Juni 2020 vereinbarten der Zürcher Kantonsrat Hans-Peter Amrein, aktiver, seine Meinung stets gradlinig und kämpferisch vertretender SVP-Parlamentarier, und «Schweizerzeit»-Chefredaktor Ulrich Schlüer einen Meinungsaustausch in Verbindung mit einem Mittagessen. Auf Vorschlag von Hans-Peter Amrein wurde […]
Denkfaule Manifestanten In der Schweiz nimmt häusliche Gewalt zu – gemäss auf Polizeirapporte abgestützter Medienberichte sogar drastisch. Eruierte Mehrfach-Täter sind gewisser Überwachung unterstellt worden. Auch diese Überwachungen werden – nicht zuletzt im Blick auf gezielte, Verbrechen verhindernde Vorbeugemassnahmen – […]
Das Parlament mit grün-roter Mehrheit Man müsse der Profit-Wirtschaft endlich das Szepter entreissen. Wirtschaft müsse «in den Dienst aller» gestellt werden, dürfe nicht länger bloss Wenigen, sich auserwählt Fühlenden die Taschen füllen. Nur auf diese Weise werde innert nützlicher Frist […]
Zur Bewältigung von acht, zehn, fünfzehn oder auch zwanzig Ansteckungsfällen täglich ist Ausnahmezustand mit bundesrätlichem Alleinregiment deplatziert. Dass Mitte März, als die Entwicklung der Corona-Ansteckungen unabsehbar war, dieser Ausnahmezustand ausgerufen wurde, wird akzeptiert – zumal zuvor rechtzeitige Schliessung der Südgrenze […]
Für die Bekämpfung der Corona-Pandemie darf sich die Landesregierung auf Ausnahmerecht stützen. Aber für nichts anderes. Nutzen Mitglieder des Bundesrats das verfügte, für Initianten verbindliche Versammlungsverbot dank weitgehend offenem Zugriff auf die elektronischen Medien für einseitige Abstimmungspropaganda im Blick auf […]
Eben noch – Freitag für Freitag – zogen sie streikend durch Strassen, Anklagen skandierend, den Verkehr lahmlegend, den Amtsträgern die Leviten lesend, die Generation, der sie den ihnen reichlich zugute kommenden Wohlstand verdanken, skrupellos als Klima-Kriminelle schmähend. Dann kam Corona […]
Die Corona-bedingte Stilllegung der Wirtschaft hat viele Firmen, vor allem KMU-Betriebe in Liquiditätsnöte versetzt. Auf dass daraus keine Konkurswelle entstehe, mobilisierte der Bundesrat Milliarden für Bankdarlehen mit Bürgschaft des Bundes. Diese einmalige Notmassnahme scheint eine Epidemie auszulösen: Immer mehr Forderer […]
Zehntausende vor allem KMU-Betriebe kämpfen ums Überleben. Nach der Stilllegung der Wirtschaft leistete der Bund zwar rasch und grosszügig Übergangshilfe – in Form sofort verfügbarer Darlehen. Das hat den Kollaps unzähliger Betriebe vermieden. Existenzsicherung ist durch die Neuverschuldung der Betriebe […]
Dass offiziell Notstand herrscht, merkt so ziemlich jede und jeder: Das Parlament ist verschwunden. Der Bundesrat regiert allein. Die bundesrätlichen Notstands-Entscheide – solange ganz auf Bewältigung der Corona-Pandemie ausgerichtet – stossen auf breite Zustimmung. Was das Finanzdepartement (Bundesrat Ueli Maurer) […]
Erdogan führt einen Angriffskrieg gegen die Kurden. Gegen jene Kurden, die bei der Niederringung der IS-Terroristen die Hauptlast getragen haben. Erdogans Armee kämpft – zwingendes Völkerrecht vorsätzlich und krass verletzend – auf fremdem, auf syrischem Territorium. Erdogans Armee steckt fest, […]
Bürgerlich-konservatives Magazin für Unabhängigkeit, Föderalismus und Freiheit
