Regierungsmüder Bundesrat

Der Bundesrat hat England von der Efta ferngehalten

Es war offenbar in erster Linie der Schweizer Bundesrat, welcher dafür gesorgt hat, dass nach dem Brexit-Entscheid in Grossbritannien keinerlei Anstrengung entfaltet worden ist, England die Rückkehr in die Efta (Europäische Freihandelsassoziation) zu ermöglichen.

Freitags-Kommentar vom 16. November 2018,

von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

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Dies erfuhr der Zuhörer aus ein…

Untolerierbare Funktionärs-Arroganz

von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

Wer Ignazio Cassis als Politiker näher kennt, traut ihm die Tücke, mit der Parlament und Volk anlässlich der Beschlussfassung über den Beitritt der Schweiz zum Uno-Migrationspakt übergangen worden sind, eigentlich nicht zu. Was geschah wirklich?

Goldgräberstimmung in der Asylindustrie

von Barbara Steinemann, Nationalrätin, Watt/Regensdorf ZH

«Integration» heisst das neue Zauberwort. Es ist die unglaublich teure Folge der offenen Grenzen und der ausgerufenen Willkommenskultur. Der ganze helfende, fördernde und verwaltende Komplex setzt immer grössere Geldströme in Bewegung.

Staatlich mitfinanzierte Lügenkampagne

Schwerwiegende Entgleisungen der Selbstbestimmungs-Gegnerschaft

Dass in Abstimmungskämpfen mitunter gelogen wird, ist nichts Neues. Die Lügen, mit denen die Selbstbestimmungs-Gegner die Direkte Demokratie zu beerdigen trachten, erreichen freilich ein Ausmass, das den Rahmen von bisher Bekanntem bei weitem sprengt.

Freitags-Kommentar vom 9. November 2018,

von Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

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Da liest man zum Beispiel: «Die…

Ein bedeutender Erfolg

Freihandelsabkommen mit Indonesien

Die Unterzeichnung des Freihandelsvertrags mit Indonesien ist als bedeutender Erfolg schweizerischer Aussenwirtschaftspolitik zu werten. Erneut wird die Welt Zeuge, wie eines der wirtschaftlich erfolgreichsten Fernostländer die unabhängige, eigenständige Schweiz dem Bürokratie-Moloch EU als Freihandelspartnerin vorzieht – ein Erfolg jener schweizerischen Politik, die Selbstbestimmung in den Mittelpunkt ihrer Zielsetzungen stellt.

Freitags-Kommentar vom 2. Nove…

Einseitiges Plagiat

von Hans Scharpf, lic. oec. HSG, Zürich

Aktuelle 68er-Ausstellung im Landesmuseum (bis 20.1.2019)

Höflich gesagt: Diese Ausstellung ist eine Weisswaschung und Verherrlichung jener unruhigen Zeit der 70er bis 80er Jahre, die in Westeuropa und auch in unserem Land durch blutige Randale ihre Spuren hinterlassen hatte.

Dem Völkerrecht ausgeliefert

von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld

Fremde Richter statt Schweizer Recht heisst auch, dass es immer einen Verlierer gibt. Nämlich das Schweizer Recht.

Wir Schweizer würden einen «doppelten Schutz durch die Bundesverfassung und die EMRK» geniessen, erzählen uns die Gegner der Selbstbestimmungsinitiative. 

Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Am 10./11. Dezember 2018 will der Bundesrat einem Uno-Pakt beitreten, der das Ende der Demokratie einläutet.

Es handelt sich um den Uno-Migrationspakt – ein umfassendes, kompliziertes Papier, das bisher erst in englischer Sprache verfügbar ist. Es soll am 10./11. Dezember an einer grossspurig aufgezogenen Uno-Konferenz in Marrakesch/Marokko «von der Staatengemeinschaft feierlich unterzeichnet werden». Dieser Migrationspakt fusst im wesentlichen auf drei Pfeilern.

Freitags-Kommentar vom 26. Okto…

Bedrohliche Vertrauens-Zerrüttung

Lehrstück aus Deutschland

Was sich in Deutschland zusammenbraut, ist für alle Länder Europas besorgniserregend. Nicht nur, dass die Regierungs-Koalition dramatisch an Rückhalt verliert. Gefährlich ist, dass Diskussion zu politischen Meinungsverschiedenheiten kaum mehr stattfindet. Skrupellose Diffamierung, hemmungslose Anschwärzung der Wahlgewinner ersetzt jede demokratische Auseinandersetzung zu grundlegenden Problemen. Deutschland wird unberechenbar.

Freitags-Kommentar vom 19. Oktober 2018,
vo…

Widerstand dem EU-Diktat

EU-Waffenrichtlinie

Nach dem Ständerat hat in der Herbstsession auch der Nationalrat der umstrittenen EU-Waffenrichtlinie zugestimmt. Bis zuletzt hatten Sportschützen, Büchsenmacher und Militär-Angehörige gehofft, ihre Appelle an die Vernunft würden fruchten, indem das Parlament auf die nutzlose Vorlage nicht eintritt. Doch EU-Hörigkeit und Angst vor Repressalien aus Brüssel haben sich in Bundesbern mittlerweile so tief in alle Strukturen eingefressen, dass bei EU-Diktaten keine rationalen Argu…

Rassismus im Sport

Mittlerweile haben wir uns so an die Migranten angepasst, dass sogar der Nati-Captain sich als Albaner aufführt. Fussball-WM 2018 in Russland: Die Schweizer Nati schiesst ein Tor, Beifallssturm im Stadion, die Schweizer Fans jubeln ihren Fussballstars zu. Die Schweiz hat diesen Secondo-Fussballern mit Schweizerkreuz alles gegeben: Sicherheit und Ausbildung, Geld, Ruhm und Heimat. Und was tun sie? Sie verhaken im Sieg ihre Hände zum mythischen Doppeladler, dem Stammeszeichen der Albaner.

Ja zur Selbstbestimmung – Ja zur direkten Demokratie!

Das Komitee «Ja zur Selbstbestimmung» hat kürzlich an einer Medienkonferenz in Bern klargemacht, worum es bei der Selbstbestimmungsinitiative geht, über die wir am 25. November abstimmen: Es geht um ein Ja oder Nein zu unserer erfolgreichen direkten Demokratie. Also um die zentrale Frage: Bestimmt weiterhin das Schweizer Volk, was gilt in unserem Land? Oder lassen wir uns fremdbestimmen durch internationales Recht, durch internationale Organisationen und Gerichte? Nachstehend die bemerkenswerten Ausführungen von Nationalrätin Céline Amaudruz.

Hier kommt die «Neue Deutsche Welle»

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist neusten Umfragen zufolge erstmals zweitstärkste Partei Deutschlands. Dabei widerspiegelt der Aufstieg der rechten Partei lediglich eine Entwicklung, die in einer pluralistischen Demokratie völlig normal ist: Bei einer massiv nach links gerückten CDU, einer zahnlosen FDP und allerlei linken Parteien wollen die deutschen Wähler ein einseitig gewordenes Parteienspektrum korrigieren. Deutschland, ja ganz Europa, kann es nur gut tun, wenn verkrustete Strukturen unter Druck geraten und um politische Lösungen wieder engagierter gekämpft und gefeilscht werden muss.

Bürgerverachtung

Den Sankt Gallern bot sich am letzten Abstimmungs-Sonntag die Chance, zum Verhüllungsverbot Stellung zu nehmen. Der Entscheid fiel ausserordentlich deutlich aus.

Ich fühle mich verschaukelt

Ich fühle mich vom sogenannten Steuer / AHV-Deal verschaukelt: Soll ich bei einer Volksabstimmung Ja sagen zu einer notwendigen Steuerreform und einer grottenschlechten AHV-Milliardensubventionierung?

Was viele Rentner beschäftigt

Wir leben im Tessin und haben uns vor achtzehn Jahren eine Eigentumswohnung gekauft. Die Hypothek haben wir abbezahlt, damit wir mit unserer kleinen Pension von 1’100 Franken zurechtkommen.

Soll es der Schweiz wie Ungarn ergehen?

Ungarn hat es abgelehnt, sich der Stasi-Diktatur von Frau Merkel zu unterwerfen, die über die EU verlangt, dass jedes Land so viele Flüchtlinge aufnimmt, wie sie ihm zuweist.

Sozialhilfemissbrauch wird geduldet

In der «Schweizerzeit» vom 17. August 2018 wurde ein Brief von Daniel Peter, Zürich, zum Thema Sozialhilfe veröffentlicht. Der Verfasser behauptet darin, dass seit dem Sommer 2018 ein neues Ausländer- und Integrationsgesetz umgesetzt werde in unserem Land.

Umerziehung

Es wurde zunehmend zur lästigen Pflichterfüllung, einen als «Schweizer Komödie» xfach angekündigten Fernsehfilm bis zum Ende zu verfolgen. Am Sonntag, 23. September: «Amur senza fin» – halb romanisch, halb deutsch. Ein Produkt «schweizerischen Kulturschaffens».

«Europa muss erneut erobert werden!»

Imam Mundhir Abdallah von der Kopenhagener Masjid Al-Faruq-Moschee hat es unverblümt ausgesprochen: «Der Dschihad erfordert die muslimische Invasion und die Eroberung Europas.» Unsere sonst so wachen Leitmedien schweigen sich dazu aus.

Die EU: Eine «Nicht-Demokratie»

Der Ausdruck «Demokratie-Defizit» ist eine Beschönigung, wie es viele gibt im Wortgebrauch der Europäischen Union. In Tat und Wahrheit ist die EU eine Nicht-Demokratie; sie leidet nicht bloss unter Demokratiedefizit. 

«LÜCKEN» – eine Einführung

Der Pariser Schriftsteller und Regisseur Sacha Guitry soll von einem Journalisten gefragt worden sein, ob er an Gott glaube. Darauf Guitry: «Das müssen Sie Gott fragen.» Seine Antwort war keine Belustigung auf Kosten der Gläubigen. Guitry meinte damit, dass nur Gott wisse, ob sein oder irgendein anderer menschlicher Gottesbegriff Gott tatsächlich erfasse.

Dumme Schweizer?

Wenn ich meine Steuererklärung ausfülle und kurze Zeit später meine Steuerrechnung für die Bundes-, Staats- und Gemeindesteuern bekomme, dann weiss ich: Was für ein effizientes Land! Nichts entgeht dem Fiskus.

Macht die Schulen propagandafrei!

Umstrittene Schul-Lehrmittel, die Sachverhalte verkürzt und einseitig darstellen, werden erneut zum Politikum. Während das Bildungs-Establishment abwiegelt und die Kritiker schroff zurückweist, werden nun endlich wirksame Konsequenzen gefordert. Der Weg hin zu politisch neutraler Staatsbildung dürfte aber lange und steinig werden – die linken Ideologen sitzen fest im Sattel. Wie lange noch?

Die Wurzel des Übels

Rentner, die ihr Leben aus selbst Erspartem etwas überdurchschnittlich geniessen, riskieren Abzüge bei den Ergänzungsleistungen. Der weit gravierendere missbräuchliche Bezug von Sozialhilfe durch illegale Einwanderer bleibt indessen ungeahndet. Der Personenfreizügigkeit sei «Dank».