Selbsthilfe oder Bundesmanna?

Der gedruckten Presse geht es schlecht in der Schweiz. Die einst stolz als «Bannwald der Demokratie» gepriesene Vielfalt gesunder, eigenständiger Presseorgane verkümmert zu unansehnlichem, verdorrendem Gestrüpp.

Titel um Titel verschwindet. Die verbleibenden servieren Eintopf, fast alles aus gleicher «Zentralredaktion» geliefert.

Handlungsbedarf ist offensichtlich. Die Zahl von Wallfahrten ums Überleben ringender Verleger zur Landesregierung nimmt zu – angetreten in der Hoffnung, der Bund werde alsbald eine reich mit Subventionen gefüllte Futterkrippe für notleidende Blätter errichten. Subventionen für Medien, die dem Staat und seiner Verwaltung gegenüber damit zu Willfährigen werden dürften, welche – voller Hemmungen – jene Bürokraten und Politiker, die sie notdürftig am Leben erhalten, höchstens noch verhalten zu kritisieren getrauen würden: Ist das die Zukunft unseres «Bannwalds der Demokratie»? Können Zeitungen wirklich nur an der Bundes-Futterkrippe überleben?

Die Alternative

Die «Schweizerzeit» ist da skeptisch – aus staatsbürgerlicher Überzeugung. Sie hat eine andere Idee entwickelt. Eine Idee, die erfolgversprechende Selbsthilfe garantiert – ohne Subventionen!

Inserat%20Schweizerzeit%20Stiftung-2017.Mit der Gründung der Schweizerzeit-Stiftung vor gut zwei Jahren haben wir den gangbaren Weg eingeschlagen. Er darf, ja er sollte imitiert werden. Auch dazu müsste der Bund einen wichtigen Beitrag leisten – aber nicht in Form von Subventionen. Er müsste dafür sorgen, dass Stiftungen mit dem hauptsächlichen Zweck, Presseorgane am Leben zu erhalten, «Gemeinnützigkeit» zuerkannt wird.

Wenn irgend eine Leistung, irgendein Vorgang mit Geldern aus der Bundeskasse gefördert wird, muss zur so unterstützten Leistung immer der Nachweis erbracht werden, dass daraus der Allgemeinheit ein bestimmter Nutzen erwächst. Wer Zeitungen subventionieren will, muss nachweisen, dass alle unterstützten Titel der Öffentlichkeit einen «gemeinen Nutzen» erbringen – einen Beitrag leisten zur Erhaltung der Meinungsvielfalt. Genau dies sollte der Bund – ohne dass Geld aus der Bundeskasse fliessen muss – solchen Stiftungen zubilligen, die Zeitungen das Überleben zu sichern helfen.

Die «Schweizerzeit» verlangt vom Bund also kein Geld. Wir können uns selber helfen. Aber wir fordern den Bund, die Politik, die öffentliche Hand auf, jenen Institutionen – in unserem Fall der Schweizerzeit-Stiftung –, welche einer Zeitung das Überleben aus Selbsthilfe sichern, «Gemeinnützigkeit» zuzuerkennen. Damit würden Unterstützungsspenden von Steuern befreit. Wir verlangen, dass von Zeitungsverlagen geschaffenen Stiftungen gleichermassen Gemeinnützigkeit zuerkannt wird, wie sie zur Begründung von Subventionen an Presseorgane anerkannt werden müsste.

Sicher: Auch auf diesem Weg hätte die öffentliche Hand eine gewisse Steuereinbusse hinzunehmen. Aber es würden Verlage überleben, die Steuern zahlen. Und diese Verlage beschäftigen Mitarbeiter, die ebenfalls Steuern bezahlen. Der Staat müsste keine Verteilbürokratie errichten. Und alle Presseorgane, was für Standpunkte sie auch vertreten, wären gleichgestellt. Bundesbern würde nie in Versuchung gebracht, zwischen erwünschten und weniger erwünschten Blättern abwägen zu müssen, wer mit welchen Beiträgen aus der Bundeskasse unterstützt wird.

Unsere Forderung

Daraus resultiert unser Aufruf an Politik und Verwaltung: Lasst den Medien ihre Freiheit! Zu dieser Freiheit gehört zum jetzigen Zeitpunkt, dass sich jeder Verlag je eine als «gemeinnützig» zu anerkennende Stiftung angliedern kann zur steuerfreuen Entgegennahme von Unterstützungsspenden.

Jedes Presseorgan hat seine Stammleserschaft. Und in jeder dieser Stammleserschaften finden sich Persönlichkeiten, die – weil sie ihr Leibblatt ein Leben lang geschätzt haben – diesem Leibblatt zum Beispiel testamentarisch ein Legat auszurichten bereit sind.

Wir sind überzeugt: So erhält jedes Blatt – welche Überzeugung es auch immer vertritt und verbreitet – die Chance, weiterhin als kräftiger, eigenständiger Baum im Bannwald der Demokratie zu überleben.

Dr. Ulrich Schlüer, Verlagsleiter «Schweizerzeit»

Anian Liebrand, Redaktion «Schweizerzeit»

11.01.2018 | 13143 Aufrufe