Hans Geiger
Buchhalter, nicht Wissenschafter sind gefragt
In den Fünfzigerjahren hatten wir den konfessionellen Graben. Er wurde abgelöst durch den Röstigraben. Jetzt haben wir den Stadt-Land-Graben.
Gemäss einer Untersuchung der NZZ war dieser Graben in den letzten vierzig Jahren noch nie so gross wie heute. Marco Chiesa, Präsident der SVP, machte diesen Graben zum Thema seiner 1. August-Ansprache und «beschimpfte die links-grünen Städte» (NZZ). Die Empörung war allenthalben gross.
Robert Nef, Gründer und langjähriger Präsident des Liberalen Instituts, sieht in der rot-grünen Wählerschaft der Städte «eine neue Klasse von Umverteilungsempfängern und Staatslohn-Finanzierten». Nef gilt nicht gerade als SVP-Mann.
Rot-grüne Stadt
Die Stadt Zürich hat eine rot-grüne Regierung, ein rot-grünes Parlament, beide gewählt von einer linken Wählerschaft. Das zeigt sich in vielen Bereichen unserer Gesellschaft:
Der Stadtrat der «Wissenschafts- und Kulturstadt» Zürich verweigert der Wissenschaftsausstellung Phänomena 2023 die Unterstützung. Die Ausstellung findet deshalb in Dietikon im Niederfeld statt. Das ist auf der anderen Seite des Stadtgrabens.
Die Stadt kündigt den historischen Parkplatzkompromiss, verdrängt den Autoverkehr, will Fahrspuren reduzieren, will überall Tempo 30, will fünfzig Kilometer exklusive Velostrassen, weigert sich aber, die elementarsten Verkehrsregeln gegenüber ihren Velofahrenden durchzusetzen.
Der gemeinnützige Wohnungsbau, der subventionierte Kulturbetrieb und unbewilligte Demonstrationen geniessen die besondere Zuneigung der Stadtzürcher Politik. Beamtenintensität und Betreuungsdichte sind in der Stadt rekordhoch. Die Stadt weigert sich je länger desto mehr, ihre Rolle als Zentrum zu spielen. Dieser Zentrumsrolle verdankt sie aber die grosse Wertschöpfung, das hohe Steueraufkommen, die internationale Ausstrahlung.
Wer zahlt, befiehlt nicht
Dass linke Wähler ein linkes Parlament und eine linke Regierung wählen, die dann linke Politik betreiben, ist nicht zu beanstanden. Allerdings passt diese Politik nicht zum Anspruch, ein geistiges, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum zu sein. Noch weniger passt, dass sich die Wählerinnen und Wähler der Stadt Zürich ihre Wohlfühloase durch die «dummen Agglos» bezahlen lassen. Die Stadt Zürich lässt sich von den Gemeinden und deren Steuerzahlern ihre «Zentrumlasten» mit 408 Millionen Franken pro Jahr (2021) vergüten, ganz nach dem Motto «Ihr zahlt und habt nichts zu sagen».
Für ein Gemeindemehr
In der Eidgenossenschaft sorgt bei wichtigen Entscheiden neben der Stimmenmehrheit das Ständemehr für einen Ausgleich zwischen Gross und Klein, zwischen Stadt und Landschaft. In Anlehnung an das Ständemehr werden jetzt Vorschläge laut, diesen Korrekturmechanismus in Form eines «Gemeindemehrs» auch im Kanton einzuführen.
Bei wichtigen Vorlagen könnte die Grosszahl der städtischen Stimmbürger die Stimmbürger im Rest des Kantons nicht mehr überfahren. Denn neben der Mehrheit der Stimmen wäre auch eine Mehrheit der Gemeinden erforderlich. Dies ist eine prima Idee, aber ein entsprechendes politisches Projekt dürfte viele Jahre in Anspruch nehmen.
Zentrumsfunktionen
Etwas einfacher und schneller wäre die Einführung des Grundsatzes «Wer zahlt, befiehlt» im Rahmen des kantonalen Finanzausgleichs, gemäss dem die Stadt für ihre Zentrumsaufgaben über vierhundert Millionen Franken erhält – jährlich. Es ist anerkannt, dass grosse Städte aufgrund ihrer Zentrumsfunktion eine erhöhte Belastung tragen.
Der Regierungsrat sagt in seinem Rechenschaftsbericht zum Finanzausgleich, es gebe keine wissenschaftlich anerkannte Methode zur Bezifferung von Zentrumslasten. Deren Höhe müsse auf dem politischen Weg festgelegt werden. Das ist einerseits eine ziemlich schäbige Ausrede. Es geht nicht um wissenschaftliche Methoden, sondern um eine einfache Betriebsbuchhaltung. Andererseits legt der Regierungsrat seine politischen Überlegungen zur Höhe der Zentrumsentschädigung gerade nicht dar.
Der Regierungsrat versagt
Der Regierungsrat verstösst gegen den Grundsatz, den er selbst in seinem Gemeinde- und Wirksamkeitsbericht 2021 formuliert hat: «Falsche Anreize entstehen dann, wenn die Gemeinden die Konsequenzen ihrer Entscheidungen nicht selbst tragen müssen. Sie können die Gemeinden verleiten, für gewisse Aufgaben mehr Mittel einzusetzen, als wenn sie diese selbst finanzieren müssten. Solche Mehrausgaben führen zu einer Belastung der öffentlichen Haushalte. Der Finanzausgleich soll möglichst keine solch falsche Anreize setzen. Allfällige Fehlanreize wären aufzuheben.»
Ein Programm für die nächsten Jahre
Jetzt muss der Regierungsrat eine Berechnung der Kosten der Zentrumlasten der Stadt erstellen. Ein erster Entwurf könnte im Rahmen einer Masterarbeit an der Universität oder an der Fachhochschule erarbeitet werden. Und dann muss die Regierung einen Vorschlag für eine vernünftige Entschädigung der Stadt vorlegen. Die 408 Millionen Franken von heute sind jenseitig.
Will der Regierungsrat nicht, muss ihm der Kantonsrat Beine machen. Er ist verantwortlich für den Erlass und die Abänderung des Finanzausgleichsgesetzes.
6000 Unterschriften
Wenn auch der Kantonsrat die Arbeit verweigert, können 6’000 Stimmberechtigte mit einer Gesetzesinitiative Regierung und Parlament zum Handeln zwingen. Innert der Frist von 6 Monaten ist diese Unterschriftenzahl leicht zu beschaffen, allein schon an der von der städtischen Linken beschimpften Goldküste.
Die Stadt ausschliessen
Sollte die Formulierung der Initiative politische oder formelle Schwierigkeiten bereiten, dann könnte im Sinne einer Sofortmassnahme der Initiativtext kurz wie folgt lauten: «Die Stadt Zürich ist vom Finanzausgleich auszuschliessen.»
Das brächte pro Jahr immerhin 89 Millionen Franken Mindereinnahmen für die Stadt und entsprechende Einsparungen auf der anderen Seite des Grabens. Und es gälte wieder «Wer zahlt, befiehlt».
… und es hat noch nie einen Graben gegeben! Diese angeblichen Gräben werden immer aufgerissen (und Intrigen geschürt) durch diejenigen welche uns auseinander treiben wollen. Und wer will uns auseinander treiben? Natürlich diejenigen welche Patrioten, Christen und Lebensbejahende schwächen wollen.
Was ist ein Patriot? Ein Patriot ist einer der an sich, sein Land das Volk und das Gute glaubt. Was ist das Gute? das Gute ist u.A. alles was die Menschen STARK, SELBSTÄNDIG UND MUTIG macht. Das Gute ist auch, wenn wir unseren Kindern Mut machen, dass wir sie vor dem Bösen schützen und ihnen sagen, dass es Gut und Böse gibt.
Das Schlechte ist! Was uns Angst macht, uns zwingt die Welt auf den Kopf zu stellen und unseren Kindern Weis macht, dass sie alles «frühere und schöne» zerstören sollen. Man will, dass unsere Kinder nicht mehr an uns Eltern glauben und zu unzufriedenen, kranken und verzweifelten Menschen werden. Das Böse (der Teufel) sagt ihnen, wenn du mit uns gehst, werden wir dich retten! Das Böse will nicht, dass wir Erwachsenen zusammen mit den Kindern (ab 50) selber denken können.
Das Böse spritzt uns und gibt uns durch Medikamente seit Jahrzehnten Krankheiten in den Körper!! (alles Versuche) Genau so, wie man heute mit der angeblichen «Impfung» Teile von Affengenen, COVID, HIV usw. in uns pumpt um aus uns «Tote, Leidende oder steuerbare «Transmenschen» zu machen.
Die meisten neumodischen Krankheiten waren genau so ein «Experiment an Menschen» wie jetzt Covid.
Die Grippe von 2020 hat man (China, WHO, Pharma und die Sumpfkreaturen) kurzum COVID genannt! Und um den Menschen genügend Angst davor zu machen, hat China bevor diese «Grippe» uns erreichte, ein Video gesendet von einem angeblichen Arzt/Forscher der uns eine Filmreife Rolle eines kurz vor dem Tod durch «COVID», in den letzten Atemzügen liegenden Opfers VORSPIELTE!!
DIES WURDE ALLES IM VORAUS PEINLICH GENAU GEPLANT – UND ES WAR SEHR SCHLAU GEPLANT – DENN WIR HATTEN ALLE ANGST!!
WIR KENNEN DOCH ALLE DIE (jahrzehnte alte) Agenda 2021 der LINKEN! IN DEREN ANFANG HABEN WIR GEDACHT, DASS ES SICH WIEDER EINMAL UM EINEN GRÜNEN «FURTZ» HANDELTE UND WIR LIESSEN DIESEN «KINDERN» IHRE SPINNEREIEN, DA WIR NIEMALS DACHTEN, DASS ES UNS EINMAL SCHLIMM IN DEN RÜCKEN FALLEN WÜRDE!
Jedes Wort der linken Politiker und jeder Kommentar der Medien diente dazu, der Welt Angst zu machen. Dadurch dass die Medien nur noch diese Angstkampagnen-Meldungen zeigen wollten (die meisten Journalisten sind hirngewaschene Zombies), wurden denen welche diese grandiose LÜGE ENTLARVT haben, jegliche Möglichkeit genommen die WAHRHEIT in die Welt zu bringen!
Am meisten Geld pumpt als Privater «George Soros» der reichste Mann, in all die linken Stiftungen! WER IST GEORGE SOROS? Bedauernswert oder zu verteufeln?
Er ist ein Jude der den Holocaust überlebt hat indem er sich als «Christ» ausgegeben hat. In dieser Rolle musste er zusehen und miterleben, wie Millionen von seinen «Brüdern», den Juden, wie Tiere durch ganz Europa in die Konzentrationslager verfrachtet wurden und in den «Gaskammern» «verrecken» mussten oder durch Pharma-Studien zu Tode gepeinigt wurden.
UND KEINER AUS DER NÄHE DIESER KONZENTRATIONSLAGER HAT DIESEN JUDEN GEHOLFEN!!!! ALLE HABEN ZUGESCHAUT!!!! KÖNNEN WIR UNS VORSTELLEN, WIE GRAUSAM DIESE TATSACHE FÜR DIE OPFER GEWESEN SEIN MUSSTE?
Was Georg Soros heute zusammen mit den «Linken, Grünen, Liberalen, Marxisten, Antroposophen (religiös-sozialer Wahnsinn), Faschisten, Islamisten, Pharma usw. unterstütz, «DIE WELT IN EINE HÖLLE ZU VERWANDELN», kann man sogar in gewissem Masse verstehen, wenn man weiss was George Soros erleben musste!
IST DIES ALLES «THE WRATH OF GOD»? (Gottes Zorn)?
Lesen Sie das Buch «1984» von George Orwell – es hilft Ihnen zu verstehen, welche Macht das Böse heute hat! Orwell hat das Buch 1946 bis 1948 geschrieben und ist 1950 in London verstorben. Hatte auch er mit dem Holocaust als gefühlvoller Mensch unverarbeitbare «Traumatische-Erlebnisse» zu verarbeiten? und konnte deshalb die heutige Dystopie (eine sich in der Zukunft entwickelnde erschreckende Gesellschaftsordnung) voraussehen?
Ich stelle einen Ausschnitt aus einem Interview mit George Soros in meinen vor den Mainstream-Medien sicheren (gratis)Kanal auf locals.com in meine Community: Mutmacher Schweiz 2 – hier können Sie auch weitere «Wahrheiten» aus der Welt erfahren. Mein Kanal ist eine sehr einfache aber deshalb nicht unwichtigere Quelle mit kurzen Übersetzungen aus der Englischen Sprache.
locals.com ist ein in Amerika gegründetes unzensiertes Netzwerk. Ihr braucht keine Angst zu haben euch dort einzuloggen. Es ist ein unzensiertes Friedens-Netzwerk – das euch hilft, selber zu denken!
Swisscom usw. zusammen mit 5G und HUAWEI sind dagegen «useful Idiots» (nützliche Idioten) für die Mainstream-Medien. (Lenin hat seine «Sklaven» die ihm zur Macht verhalfen so genannt!)
Ich war seit 3 Jahren nicht mehr in Zürich und werde nicht mehr dorthin gehen, wenn ich nicht muss. Als alter, weisser Mann mit konservativen Ansichten bin ich dort nicht mehr erwünscht. Kultur»events» in Städten sind meist links-alternativ und genügen in ihrer Dekadenz meinen Ansprüchen an Kunst und Kultur bei weitem nicht mehr. Wenn ich bestimmen könnte, wohin meine Steuern fliessen, würde ich Städte ausschliessen. Es entwickelt sich dort eine Menschenrasse, die in einer Scheinwelt aus Plüsch, Beton, Glas und Ideologie lebt und sich immer weiter von der Realität ausserhalb von Städten entfernt. Wenn es mal 50 cm schneit, ist eine Stadt lahm gelegt. Bei mir schneite es diesen Winter 3 Meter. Ein Afrikaner aus dem Busch steht mir mental näher als ein städtischer Schnösel.
«…gegenüber ihren Velofahrenden…»
Das heisst in korrektem Deutsch: «… gegenüber ihren Velofahrern…».
Man muss nicht jeden Blödsinn mitmachen, man sollte sogar dagegen halten. Es ist grammatikalisch falsch, sprachlich unappetitlich und erschwert die Kommunikation.
Wer die Sprache kontrolliert, der kontrolliert auch die Menschen. Ich möchte ihn nicht den Linken überlassen. Sprache muss neutral sein. So war es auch, bis die Linken die Bedeutungshoheit erlangten, Dank nachgiebigen Menschen.
Danke.
Zu «Marianne»: Was sich da in offensichtlich paranoid gewordenen Gehirnen nicht alles zusammenbraut… Welch ein kruder Mix von Versatzstücken alter und neuer Verschwörungsmythen!
Was ist denn da los ? 🤔🤔🤔Sitzen Webstübler in der Stadtregierung? » rot – grün » bedeutet nicht : dumm und ungerecht !🍀🍀🍀🍀🍀
Niemand wird beschimpft – jeder zahlt seine Steuer gerecht und trägt die Verantwortung für die Stadt Zürich und für den Kanton Zürich !🤗🤗🤗
Velowege sind richtig und die Velofahrer sollen sich als :
Ritter der Strasse verhalten – das Velo ist kein Spielzeug -🚲👁
Gestaltet die Gesetze so, dass kein Graben zwischen der Stadt Zürich und den angrenzenden Gemeinden entsteht!
Das sollte doch möglich sein , oder ?
Die Stadt Zürich ist so eine lässige Stadt – bitte werft den Müll in die Abfallkübel 👀👀👀👍👍👍😇😇😇