Hermann Lei
Die Bundesanwaltschaft – ein Drama ohne Ende
Die Geschichte um Schmiergelder im Dunstkreis der Fifa-Mafia ist ein Debakel für die Schweiz. Der unendliche Justizskandal fügt der Schweizer Justiz grossen Schaden zu.
Die Bundesanwaltschaft gibt es erst seit 1994. Die Behörde verfolgt Straftaten, die gegen das Staatsgebilde oder das nationale Interesse gerichtet sind. Böse Zungen behaupteten stets, die Kantone hätten von Anfang an nur ihre unfähigsten Staatsanwälte zu dieser Behörde wegbefördert. Auch an den jeweiligen Chefs hatte die Schweiz nicht nur Freude. Nach «Bulldozer» Carla Del Ponte amtierte Blocherfeind Valentin Roschacher, der im Geldwäscherei-Verfahren gegen Oskar Holenweger rechtswidrig mit einem zwielichtigen Ex-Drogenboss zusammenarbeitete.
Schlau, schwul und schwungvoll
Nach diesem Fiasko trat Roschacher zurück und übt sich seither in der Malerei. Nachfolger Erwin Beyeler wurden ebenfalls Fehler in der Holenweger-Affäre vorgeworfen und als sein Ermittler sich wegen der Sache selbst ein bizarres Drohfax geschickt hatte, wurde Roschachers Nachfolger nach nur vier Jahren nicht wiedergewählt.
Der nächste Skandal war der Versuch, Blocher aus dem Amt putschen. Gemäss Blocher war die Bundesanwaltschaft auch daran beteiligt. Nach dieser fast endlosen Serie von Pleiten Pech und Pannen sollte mit dem smarten Michael Lauber endlich mal ein «normaler» Bundesanwalt gewählt werden.
Mike, wie er sich auch nennt, war denn auch das Gegenteil mancher seiner Vorgänger: schlau, schwul und schwungvoll. Auf linker Seite machte sein unkonventionelles Privatleben Eindruck. Bei den Liechtensteinischen Banken, in deren Umfeld er sich vorher bewegt hatte, hatte er zudem wohl auch einiges gelernt.
Fifa-Paten werden verhaftet
Seine Stunde schlägt, als die US-Justiz am frühen Morgen im Frühling 2015 im Hotel Baur au Lac sechs ranghohe Fifa-Funktionäre verhaften lässt. Die New York Times ist dabei und filmt mit. Robert Louis-Dreyfus, als Ehegatte der Vorgänger des geschassten Nationalbankpräsidenten Hildebrand, habe, so schrieb der Spiegel, die Vergabe der Fussball-Weltmeisterschaft 2006 nach Deutschland «mutmasslich gekauft».
«Fifa-Mafia» nennen einige das skrupellose weltweite mafiöse Netzwerk, das sich rund um den Weltfussball etabliert hat. Und die Schweiz steckt mittendrin, Lauber tritt ein paar Monate später mit US-Justizministerin Loretta Lynch in Zürich vor die Presse: Es stünden 121 Bankkonten im Visier der Schweizer Ermittlungen, dazu Liegenschaften in den Alpen, die der Geldwäscherei gedient haben könnten.
Doch Lauber macht alles falsch: Er trifft sich ausgerechnet mit dem Fifa-Präsidenten Gianni Infantino, dreimal, informell. Zweimal in einem Luxushotel, das den Kataris gehört, welche 2022 die nächste Fussball-WM austragen werden, Tür an Tür mit der Botschaft der Scheichs. Infantino lässt sich zu diesem Treffen in einem Privatjet des Emirs von Katar einfliegen. Pikant: Auch Katar steht im Verdacht, die Fifa geschmiert zu haben. Worum es bei den Gesprächen mit Verfahrensbeteiligten ging ist nicht zu erfahren, denn die Meetings wurden rechtswidrig nicht protokolliert. Dafür dürften die beschuldigten Kataris heimlich mitgehört haben.
Belohnung fürs Nicht-kriminell-werden
Das dritte Treffen ist noch mysteriöser: keiner der vier Teilnehmer mag sich daran erinnern. Oder waren es fünf Teilnehmer? Im Schweizerhof jedenfalls wurden fünf «Snacks» gereicht. Das Uefa- Verfahren wird kurz darauf eingestellt, so ein Zufall! Als die unglaublichen Vorfälle bekannt werden, tritt die Aufsichtsbehörde auf den Plan. Trotz laufender Untersuchung wird Lauber nochmals gewählt. Mit seinem Kommunikationstalent hat er es geschafft, eine knappe Mehrheit im Parlament hinter sich zu scharen.
Aber der Bericht der Aufsichtsbehörde, der etwas später auf dem Tisch liegt, ist verheerend: Bundesanwalt Lauber falle durch Uneinsichtigkeit auf und zeige im Kern ein falsches Berufsverständnis. Die Summe seiner Pflichtverletzungen sei erheblich. Lauber wird für ein Jahr der Lohn um acht Prozent gekürzt, was bei einem Jahreslohn um Fr. 300’000 verkraftbar scheint. Dass es nicht mehr wurde, hat er dem Umstand zu verdanken, dass er sich nicht auch noch habe schmieren lassen.
Dass ein Top-Beamter dafür belohnt wird, dass er nicht auch noch kriminell wurde, ist eine bittere Pointe. Die Bundesanwaltschaft jedenfalls hat durch diese Querelen viel Zeit verloren. Der «Sommermärchen»-Prozess, der seit Herbst 2015 die Fussballwelt beschäftigt, hätte am unbedingt am vor Ende April 2020 am Bundesstrafgericht in Bellinzona stattfinden sollen.
Sommermärchen verjährt
Denn der für die Schweiz extrem teure und wichtige Fall würde Ende April verjähren – was dank Corona und dem auch nicht besonders schnellen Bundesstrafgericht der Fall war. Aber auch ohne Virus wäre es für die Anwälte aufgrund der schlampigen Arbeit der Bundesanwaltschaft ein Leichtes gewesen, ihre Beschuldigten in die Verjährung zu retten.
Heisst: Das kriminelle Sommermärchen wird nie aufgeklärt werden. Die Beschuldigten gelten als freigesprochen und der Steuerzahler zahlt ihnen die sündhaft hohen Anwaltskosten und wohl auch Genugtuung. – Sind wenigstens die weiteren noch über zwanzig hängigen Fifa-Verfahren zu retten? Vermutlich auch nicht.
Denn hier kommt wieder der ominöse fünfte Mann beim dritten Treffen im Berner Nobelrestaurant der Scheichs ins Spiel. Ist er der Grund, warum sich niemand mehr an dieses dritte Treffen im Hinterzimmer neben der Botschaft der auch unter Schmiergeldverdacht stehenden Kataris erinnern will? Wer hat den fünften Snack gegessen? Gar ein an den vielen Fussball-Strafverfahren beteiligtes Mitglied der Bundesanwaltschaft?
Der Ballon platzt
Wäre die Bundesanwaltschaft tatsächlich so einfältig gewesen, ihren Fifa-Ermittler zum ominösen Fifa-Plausch ins wohl verwanzte Katari-Restaurant mitzunehmen, so würden auch die weiteren etwa zwazig noch hängigen Fifa-Verfahren platzen wie ein Ballon. Die Ermittlungen wären wegen Befangenheit ruiniert, erhobene Beweise unrettbar kontaminiert und nicht mehr verwertbar. Wegen Kungelei mit der Privatklägerin Fifa im Restaurant der unter Verdacht stehenden Kataris.
Auch im Verfahren wegen Korruption um den brasilianischen Rohstoffkonzern Petrobras führte Lauber Gespräche, die nicht in den Akten aufgeführt sind, möglicherweise auch in dem Verfahren bez. des malaysischen Staatsfonds 1MDB. Und als wäre das alles nicht genug, so hat sich Lauber nun einen Anwalt genommen; ausgerechnet den Anwalt des angeschuldigten Fifa-Funktionärs Blatter und der zu untersuchenden Petrobas…
Zu Redaktionsschluss war der vierte Bundesanwalt der Geschichte Lauber immer noch im Amt, aber lange wird er sich nicht mehr halten können. Zum Schaden der Schweiz, welche einmal mehr gezeigt hätte, dass sie manchmal nicht viel von einer Bananenrepublik unterscheidet, wie deutsche und französische Medien hämisch schreiben.
BRISANT-Newsletter vom 30.04.2020 herunterladen (PDF)
Eine Frage ist nicht beantwortet (oder ich habe das FIVA-Syndrom): hat das Sommermärchen der Schweiz finanziellen Schaden zugefügt? Oder musste die Schweiz einen Stellvertreter-Prozess führen ? Ich meine, der grösste Fehler von Bundesanwalt Lauber war, dass er diesen Prozess nicht vor 2-4 Jahren eingestellt hatte. Gewinnen war hier sicher nicht möglich.
Grüezi Herr Lei
Ihren Beitrag zu Miky zeigt auf, wiiiie weit entfernt von einer richtigen Berichtserstattung die CH-Medien sind, und nicht nur betreffs gegenständlichem Thema. Vielen Dank also für Ihre Bemühungen.
Frage: Sie meinen, als 5. Mann, Olivier Thormann, nicht wahr?
Bemerkung zum unverständlichen Satz «Robert Louis-Dreyfus, als Ehegatte der Vorgänger des geschassten Nationalbankpräsiden- ten Hildebrand» : Ist da nicht etwas durcheinander gekommen?
Es dankt im voraus für die baldige Antwort und grüsst höflich
Jean-Pierre Egger RA
1489 Franex (FR)
Doch, Robert Louis-Dreyfus war der Mann von Margarita Louis-Dreyfus. Diese hat nach dem Tod ihres Mannes Hildebrand geheiratet.
Schickt Lauber dieses Ärgernis in die Wüste. Aber ohne Pension. Bei seinem Amtsantritt hat er ja eine grosse Anzahl neue, scheinbar unkompetente Mitarbeiter eingestellt.
Die Leute dort brauchen eine harte Führungspersönlichkeit und eine unabhängige Kontrolle. Scheinbar ist das Parlament in der heutigen Zusammensetzung nicht in der Lage die richtigen Leute zu wählen. Grüsse aus Rupperswil
Der tiefe Sumpf, in dem sich die Staatsanwaltschaft sowie die Fifa-Obersten gütlich suhlen, lässt tief blicken. Personen wie Carla del Ponte und Christoph Blocher wurden auf fragwürdige Art und Weise abserviert, nur weil sie ihre Finger auf wunde Punkte legten und Ordnung schaffen wollten. Aber eben, die Schmierenkomödianten mit ihren Leerläufen, die den Steuerzahlern viel Geld kosten, werden wegen Halbherzigkeit im Parlament geschont und gehätschelt. Da muss endlich einmal ausgemistet werden. Und zwar dalli dalli.
Sehr geehrter Herr Lei
Der Arbeit, die Sie als Jurist auf sich nehmen, um stattfindende Skandale und Ungereimtheiten zu erkennen und der Öffentlichkeit mundgerecht zu servieren, gebührt hohes Lob und ich danke Ihnen dafür.
Schöne Grüsse
Roland Büchli
Die Bundesanwaltschaft gibt es schon seit 1851 und nicht seit 1994. In diesem Jahr wurden die Kompetenzen der Bundesanwaltschaft in diesem Jahr erweitert. Vorher war sie meines Wissens nur für wenige Straftatbestände zuständig wie beispielsweise Sprengstoffdelikte.
Der Rechtsumbau der Eidenossenschaft wurde bereits
durch den netten Herrn K. Furgler vorangetrieben.
( Der Verfassungsentwurf ist bis heute in meinem Fundus)
Nach dem Ende des kalten Krieges wurde das intensiviert
und gipfelte in der aktuellen Verfassung. 1999 vom Souverän knapp gutgeheissen Inkraftsetzung 01.01.2000.
Da wurde so einiges ,,umgebaut,, die grosse Mehrheit
hat es bis heute NICHT geschnallt.
Die Krönung dieses Schmierentheaters – im wahrsten Sinne des Wortes (!) – bildet der Umstand, dass das Parlament Lauber wiedergewählt hat BEVOR der Bericht der Aufsichtsbehörde Über sein „Wirken“ auf dem Tisch lag…!!
Das Schweizer Parlament hat ihre zuständigen Kommissionen und es ist in ihrem Ermessen wann sie die Berichte der Aufsichtsbehörden behandelt.
Autor Peter Gambon, Davos Dorf, Schweiz.
Die Gerichtskommission hat am 25. 9. 2019 die Abwahl von Herrn Lauber empfohlen. Vor allem die Parlamentarier der SVP haben Lauber dennoch gewählt. Sie wussten es wohl nicht besser?
Guter Beitrag von Hermann Lei. Klar, emotionslos, überzeugend. Da ich davon ausgehe, dass Bundesanwalt Lauber ein intelligenter Mann ist, frage ich mich schon, weshalb er sich so verhalten hat. Er muss doch gewusst haben, dass das für einen Bundesanwalt nicht geht. War es der «Kick», fühlte er sich so wichtig oder glaubte er im Ernst, so die Schmiergeldsache schneller aufklären zu können ? Letzteres wäre ja noch ehrenhaft, wenn auch naiv, um nicht deutlicher zu werden. Die Tage vo Herrn Lauber dürften gezählt sein und der arme Steuerzahler dürfte eine gesalzene Rechnung erhalten. Wie meist in solchen Fällen.
Korrigendum
Ich wurde soeben auf folgendes aufmerksam gemacht:
Infantino war nie angeschuldigt. Das eingestellte UEFA-Verfahren war gegen unbekannt.
Der Artikel oben ist also diesbezüglich nicht korrekt.
Ich habe die Redaktion gebeten, das zu korrigieren.
Wurde korrigiert. Zudem wurde ich noch darauf hingewiesen, dass die BA nicht erst seit 1994 existiert. Das war mir schon klar, aber ich wollte darauf hinweisen, dass die BA erst seit 1994, mit Carla Del Ponte, der ersten Bundesanwältin der «Neuzeit» diejenige BA ist, mit der wir es heute zu tun haben.
Vor ca . 2200 Jahren wurden in Rom Wagenrennen und Gladiatorenkämpfe durchgeführt – es wurde gewettet, gelogen, betrogen – und die Römer gaben einander » auf den Grind » –
» Quo vadis » Fussball ?
Wohin gehst du Fussball?
Lieber & sehr geehrter Hermann Lei,
einmal mehr ganz herzlichen Dank für Dein Engagement in Sachen Richtigstellung, Wichtigstellung. Chapeau! Mit Interesse habe ich die Anhörungen, Fragen an Mister Michael Lauber gestellt. Ich habe alle Sendungen mitverfolgt. Und war starr vor Schreck. Wie kann dieser aufgeblasene Typ all seine schweren Verbrechen einfach so leugnen und all seine Verbrechen abstreiten? Entweder leidet er unter Amnesie (übelster Vergesslichkeit) oder er ist gar rundum kriminell. Entweder oder. Beide Eigenschaften können unmöglich Laubers Vergehen rechtfertigen. Mein dringender Vorschlag: Lauber darf nicht «nur» des Amtes enthoben werden, weiterhin das Schweizervolk anlügen, betrügen und gar noch Millionen-Renten beziehen. Jeder Schweizer-Bürger(IN) müsste bei solchen vorsätzlichsten Betrügereien, Bestechungen, Missbräuchen, Diebstahl (im Staat, den er zu vertreten hätte) exorbitante Bereicherungen, zwangsweise für Jahre in den Knast.
All meine ehemaligen KleinklassenschülerInnen hätten diesen Lügner und Betrüger sofort durchschaut. Ein anständiger Gerechtigkeitssinn ist ja offenbar bei den meisten, vor allem ranghohen «Tieren» nicht zu finden. Alle kleinen Leute sind diesen möchte-gerns-allmächtigen Typen haushoch überlegen. Skandalös fand ich Laubers dreiste, dummen Ausreden….seine Barschheit und strikte Verweigerung, Antwort geben zu müssen. Sein höchstes Amt, seine Gerissenheit, seine Charakterlosigkeit,seine Aufgeblasenheit, seine ellenlangen Lügereien, Betrügereien, Vergesslichkeit, sein Dünkel, dass er glaubt, als Schwuler mehr Rechte als alle andern im Rat zusammen bekommen zu dürfen, ist widerlichst. Lauber gehört in den Knast. Eigentlich schon länger. Lauber gehört nicht geschont, geschönt. Als höchste Instanz muss er Rechenschaft ablegen. Bis dahin gehört er aus dem Verkehr gezogen. Dies schon lange übrigens. Lauber muss nicht nur ein Grossteil des nicht verdienten HONORARS zu 50 % zurück zahlen. Jeder Ladendieb, Bankräuber muss das selbstverständlich tun. Wieso soll ein Milliarden-Betrüger also nicht in den Bau gehen? Wieso haben die ganz oben immer noch derartige Sonderbehandlungen, Sonderbeurteilungen? Was braucht es denn eigentlich noch an Beweisen ??!!
Die FIFA, die UEFA, BLATTER, INFANTINO, LAUBER, etc. verschieben Milliarden in Steueroasen, bereichern sich…auf unverschämteste, kriminellste Weise. Fertig mit sog. Sonderrechten, Bonis, Schweigegeldern, Lauber gehört in den Knast. Für lange. Er muss seine Millionen, Milliarden ? dem CH Staat zurückgeben. Ebenso alle andern Gangster. Lauber darf nicht weiter auf Zeit machen. Alle Millionen-Betrüger, Lügner, Vergessliche werden nicht einfach nur des Amtes enthoben. Sie wandern sofort in den Knast, damit sie nicht noch weiter Unterlagen total schwärzen, vernichten oder Geld verschieben können. Korruption verjährt nicht.
FIFA und UEFA haben dem geprellten Fussball in der Zeit des Coronavirus gestohlene Gelder zurückzuzahlen. Ratsam wäre ebenfalls, dass die Top-Fussballer wie deren Obrigkeiten, FIFA und UEFA ihre Gehälter um 50 % kürzen. Das täte dem allgemeinen Sport sehr gut, sehr wohl. Denn die kleineren Fussballvereine und auch die anderen Sportarten könnten dadurch normal, anständig wirtschaften.
Also: Ab in den Knast mit Michael Lauber, Sepp Blatter, Infantino…etc. Dringend: Sch(m)utzgelder in Millionen, Milliarden-Höhe vorher zurück zahlen. Wichtig: Die Saudis gehören ebenfalls bestraft. Wegen Bestechung. Die Weltmeister Stadien wurden und werden mit Sklaverei-Arbeit betrieben. 100 e , 1000 e Arbeiter wurden angelockt in Dakar. Diese Männer wurden gnadenlos ausgebeutet, ausgenutzt. Sie mussten bei 50 ° Hitze Schwerstarbeiten erbringen. Sie wurden zu 8, zu 10 zusammen-gepfercht in schäbigsten Unterschlüpfen. Ohne sanitäre, medizinische ohne Lohn, ohne Rechte, ohne genügend Wasser, Essen….ohne Handys. Ihre Pässe wurden Ihnen abgenommen. Ihre Familien im Ausland, ihre Frauen bekamen, bekommen sie nie mehr zu Gesicht, nie mehr zurück. Ob Hunderte, Tausende, Zehntausende oder gar Hundert-Tausend unschuldige Männer auf diesem «Saudi-Hausaltar» bei diesen stinkreichen Saudis im Namen der FIFA und der UEFA tagtäglich bis 12 Stunden bei 50°Hitze ohne genügend Wasser, Essen, Medis, bis zum tot umfallen, jämmerlich «krepieren» mussten….leugnen FIFA, UEFA, BLATTER, INFANTINO, SCHEICHS UND ALLE AUFSICHTEN AB. «Mord an Jemal Khashoggi war nach dem Saudiprinz gerade mal ein Fehler»!!! Übrigens gab es bei dem excellenten Kritiker Khashoggi 3 (!!!) Täterschaften. 1. Den Saudi-Prinz und den ganzen Saudi-Clan. 2. Erdogan ! (Khashoggi hat auch Erdogan sehr zurecht kritisiert und war Rädelsführer hinter den Kulissen.) 3.Kriminellst aber war die Mit-Hilfe seiner türkischen Verlobten!! Die Saudi Maffia liess dann 1 Jahr später ein «paar vermeintliche Täter» in Saudiarabien hinrichten. Die 5, mal 6, 7, 8,9 vermeintlichen Täter waren zweifelsohne Sympathisanten von Khashoggi, alles andere als Täter . Diktatoren dulden keinerlei Kritik, keinerlei Fragen.
Auch die Betrügerinnen Ursula von der Leyen und Angela Merkel vor allem sind immun. Allfällige unbeliebte Kandidaten geraten schon vor Wahlen in Verruf. Sie hätten Merkel kritisiert. In wie fern denn? Das darf niemand nach-fragen oder gar wissen….Auch die Jemen-Opfer, ein ganzes Volk verstummt, Kinder verhungern…erkranken. Die Welt schaut auch da einfach nur zu…Nur weil die Saudis auch dieses Land unter ihre dreckigen Pfoten krallen wollen. Denn «Mord war (nur?) ein Fehler»
Also : keine WM im Dakar Stadion, das auf Zehntausenden Leichen protzt, klotzt und trotzt.
Ich liebe zwar den Sport, Schwimmen, Bergsteigen, Skifahren, auch Fussball, Tennis. Aber diese Arroganz und Abzocke im Fussball ( mit vollem Wissen, dass da in allen WM Stadien ungezählte unschuldige Menschen 100000 e zu Tode gefoltert wurden, elendiglich krepierten….all deren Frauen, Kinder, Verwandte wissen nicht, wo und wann und wie ihre tüchtigen, tapferen Männer elendiglich verscharrt wurden. Wie tierische Kadaver!!
Wie lange schauen wir noch zu, wie lange lassen wir islamistische Diktatoren, Saudi- Prinzen, Erdogan, etc. etc. wie lang schauen wir dem chinesischen XI zu oder weg?, der in Hongkong seit Jahrzehnten wütet…und sein Unwesen treibt…
Achtung: «Es sind nicht immer die Lauten stark, auch wenn sie lautstark sind, es gibt so viele, denen das Leben ganz leise viel echter gelingt!» Konstantin Wecker….Konstantin = der Standhafte , Wecker = Aufrüttler
In diesem Sinne für heute, Deine, Ihre MAMMA MIA (JMS)
PS: Ich finde Carla del Ponte eine Klassefrau, eine sehr mutige Kämpferin. Im Unterschied zu vielen Juristen, Anwälten finde ich diese Frau extrem mutig, tapfer, kompromisslos in dieser oft so von extrem patriarchalen, mächtigen Top-Richter, Anwälten. Sie, Hermann Lei gehören Gott-sei-Dank nicht zu diesen! Und Fehler machen wir ja alle mal. Diese Fehler zugeben und beheben fällt vielen (vor allem Männern) oft sehr schwer… Leider. Carla del Ponte hat mächtigste Machthaber und übelste Diktatoren vom Sessel runtergeholt. Das fand und finde ich immer noch einfach Klasse. Bis heute hat ihr das keine, keiner nachmachen können.
Statt Fussballspiele sollten wir wieder echten Sport treiben und mitverfolgen. Schon früher wusste man, dass man beim Sport, insbesondere beim Mannschaftssport auch verlieren lernt. Das scheint bei jedem Sport zu stimmen, nur beim Fussball nicht. Ich frage mich deshalb, wer braucht Fussball?
Ich habe eher das Gefühl, dass man die sozial Unbeherrschbaren mit Fussball etwas unter Kontrolle bringen will. Man überlässt ihnen die Stadien um sich auszutoben. Stellen wir uns vor, wenn die «Huligans» keine Fussballspiele hätten, müssten wir in jeder Stadt eine «Reithalle» einrichten. Lasst eure Kinder nicht durch Fussball verderben! denn hier lernen sie alles, nur nicht verlieren!
Denn genau diese Fussball-Krawallbrüder sind überall anzutreffen, wo es auch sonst etwas zu demonstrieren, zerschlagen, verwüsten oder zu schreien gibt.
Diese Auswirkungen erlebt vor allem die Linke, die einfach nicht verlieren kann. Sobald sie von rechts eingeholt wird, verliert Links den Kopf und kann nur noch «alles rechte kaputtschlagen!