Hermann Lei
Kann ich das Steuerzahlen verweigern, weil ich mit der «Firma Schweiz» keinen Vertrag abgeschlossen habe? Die Schweizerzeit klärt auf.
«Ich habe gehört, dass die Schweiz eine Firma geworden sei. Und mit dieser Firma habe ich keinen Vertrag geschlossen! Kann ich deshalb die Zusammenarbeit mit dem Bundesamt verweigern?» Dies ist eine Anfrage, welche mich als Rechtsanwalt erreicht. Der Klient ist ein erfolgreicher Unternehmer. Und eine Frau fragt mich, ob uns in der Universität der Unterschied zwischen Mensch und Person gelehrt worden sei.
Keine Steuern mehr bezahlen?
Nicht wenige wollen unter Berufung auf solche und ähnliche Begründungen z.B. die Serafe-Gebühren nicht mehr entrichten, ja am liebsten gar keine Steuern mehr bezahlen. Ich antworte darauf: «Wenn das möglich wäre, so würde ich es heute noch tun!». Und es betrübt mich, dass ich diese Leute enttäuschen muss. Denn die allermeisten sind hochanständige, rechtschaffene und nicht selten sehr erfolgreiche Menschen. Ihnen liegen die Menschenrechte am Herzen, die Demokratie und die Freiheit. Und sie spüren, dass der Staat zu stark geworden ist, dass die Mächtigen Machtmissbrauch betreiben und uns ohne Not mit Notrecht nötigen.
Person oder Mensch
Doch selbst wenn diese Theorien stimmen würden, so hilft das nichts: auch wenn die Schweiz tatsächlich eine Firma geworden wäre (was nicht der Fall ist), so wird einen halt irgendwann die «Firma Schweiz» betreiben oder ins Gefängnis werfen. Es nützt daher leider nichts zu glauben, man könne sich mit «Lebenderklärungen» aus der Macht des Staates befreien oder man müsse den Anordnungen der Polizei keine Folge leisten, weil diese als Angestellte der Firma Schweiz keine Befugnisse hätten. Auch der Austritt aus der Krankenversicherung wird mit dem Argument, man sei Mensch, keine Person, nicht gelingen.
Abbildung 1: Die Eintragung in einem privaten Adressenregister wird vielerorts als «Beweis» gewertet, dass die Schweiz eine Firma sei.
Glaube an falsche Formalismen
Oftmals beruhen gewisse Vorstellungen auf glücklicherweise unsinnigen formaljuristischen Konstruktionen. Selbstverständlich ist zum Beispiel eine Unterschrift in einem «eingekasteten» Rechteck keine Blankovollmacht, natürlich kann man sich der Kreditkartenrechnung nicht entledigen, indem man eine Ecke der Karte abschneidet – und das Loch im Stimmcouvert macht auch meine Stimme nicht ungültig. So funktioniert das Recht, das die Anhänger solcher Theorien abschaffen wollen, gottlob nicht. Wer dennoch mit solchen vermeintlichen Rechtsfiguren auftreten will, bewirkt leider nichts – ausser, dass er sich viel Ärger einhandelt und sich unglaubwürdig macht.
Viel besser
Nochmals: Solche Theorien sind falsch. Und selbst wenn sie stimmen würden, lässt sich damit kein Blumenstrauss gewinnen. Den Staat, egal ob privatrechtliche Firma oder öffentlich-rechtliche Körperschaft, kann man damit niemals besiegen. Dass Mächtige hingegen ihre Macht missbrauchen und den Staat manchmal wie eine eigene Firma behandeln, Menschen aussaugen und hintergehen: Das trifft sehr wohl zu. Wer dies bekämpfen will, der soll seine Energie nicht mit wilden Theorien verschwenden und es damit den Mächtigen einfach machen, uns zu dominieren. Wer etwas bewirken will, der soll einer Partei beitreten, Initiativen lancieren und Leserbriefe schreiben. Das ist zwar mühsamer, als im Internet zu surfen und Kreditkarten abzuschneiden – aber wirksamer!
Ob die Schweiz einen Staat oder eine Firma ist, ist mir im Grunde Egal. Der Unterschied ist lediglich, eine Firma kann bankrott gehen ein Staat nicht, der kann nur Verludern? Die Anzeichen stehen gut! 🥴
Bei jedem Medienbericht, komme ich mir nicht mehr als Bürgerin der Schweiz vor, unsere Berner gewählten von uns berappten , nehmen viel zu oft Stellung für alles was ausserhalb der Schweiz geschieht, jeder Misthaufen wird unterstützt als gut befunden. Ich komme mir als Schweizerin schon als Nestbeschmutzerin vor. Es gibt nur eine Lösung radikal jeden jede auswechseln.
Brafo, Frau Beatrice. Ich empfehle Ihm bei den nächsten Wahlen um SVP zum stimmen ! So trefn Sie ein Gutwahl !
Sehr traurig, aber Haut nahe!
Die wichtigste aller Fragen, die man einem Staatsdiener (vom kleinen Gemeindemitarbeiter bis zum Bundesrat) stellen kann: Was ist die Rechtsgrundlage für das, was Sie da gerade tun, von mir verlangen, etc? Ich habe über die Jahrzehnte hinweg immer wieder ziemlich kleinlaute Antworten erhalten, wenn es keine Rechtsgrundlage gab. Teilweise beschliessen Verwaltungen eigenmächtig, von Parlamenten beschlossene, glasklar formulierte Bestimmungen kurzerhand zu ignorieren. Deshalb: Schauen wir ihnen auf die Finger, unseren Staatsdienern!
Natürlich wehrt Herr Lei als Kantonsrat dies ab, aber er bringt leider keinen einzigen Gegenbeweis um seine Behauptungen zu untermauern.
Ein Freund konnte mir ohne Mühe beweisen, dass nicht nur die Schweizerische Eidgenossenschaft, sondern jede Gemeinde (auch dort wo ich wohne), jede Polizeiorganisation usw vor einigen Jahren in eine Unternehmung umgewandelt worden ist – inklusive Geschäftsleitung und Budgets. Und dies nicht nur in der Schweiz, sondern in vielen anderen Ländern auch, zB unser Nachbar Deutschland.
Ich fiel aus allen Wolken, aber es macht Sinn, denn jetzt ist es für mich plötzlich einleuchtend, warum beispielsweise die Polizeiorganisation jedes Jahr höhere Radarbussen-Ziele erreichen muss. Es gilt Gewinn zu machen, wie es sich für eine Firma gehört.
Hallo Thomas!
Es wäre mir hilfreich, dies ebenfalls nachvollziehen zu können. Nur wo kann ich solche Beweise finden, denn viele sind sehr erstaunt darüber, wenn ich dieses Thema anspreche.
freundliche Grüße
Alles eingetragen in usa in Delaware. Sogar die Betreibungsämter sind Firmen. Das strafrecht ist wie alles andere ein geschäftsmodell. Legaler menschenhandel.. die Richter sind nicht von sondern beim gericht sowieso. Alles schauspieler statisten.. es ist alles ein grosses spiel.
Danke für die Klarstellung.
Ich habe diese Theorie auch nie geglaubt.
Leider sind da viele der Coronamassnahmengegner involviert, verschwenden ihre Zeit und Energie und machen sich auch noch unglaubwürdig.
Das grosse Abstimmpotenzial wird mit solchen abstrusen Theorien dem Gegner leichtfertig verschenkt. Man darf nicht vergessen: Die Verfassungsfreunde und all die anderen Organisationen haben immerhin 40% Nein-Stimmen mobilisieren können, zwei Mal!
Hinzu kommen noch in diesen Kreisen, von denen ich mich verarbschiedet habe, Verschwörungstheorien bezüglich 9/11 und die verquere Ansicht, Russland sei der Nette und die USA und die Nato die Bösen. Die Ukraine kommt in ihren wirren Ansichten nicht einmal vor. Und die Linken lachen sich ins Fäustchen ab so viel Eigendemontage.
Wie kann man nur so naiv sein und all das Vorgekaute als Fakt anzusehen. Ich empfehle Marc dringend, endlich was zu einer Horizonterweiterung zu tun.
wer kohle macht sind die, die kurse mensch/person anbieten (schiessen wie pilze aus dem boden) mit allen möglichen *trickli* und varianten die am schluss doch keine sind und man als verlierer dasteht. haben in unserer wiki das thema auch mal aufgegriffen https://patriot.ch/wiki/die-schweiz-ist-eine-firma/
Der Grund für den “höchsten Alarmzustand” der Trolle und Lügenmedien dürfte sein, dass zurzeit in den USA immer brisantere Beweise an die Öffentlichkeit gebracht werden, wer und wie die Präsidentschaftswahlen (Trump/Biden) im Jahr 2020 von Trump gestohlen wurden.
Ein grosser Teil der Welt (auch China und die Schweiz) waren bewiesenermassen beim Betrug “mit von der Partie”! UND FÜR ALL DIESE LÄNDER DARF DESHALB NICHT SEIN, WAS WIRKLICH WAR!!!
Mit Morden, Corona-Lügen, Klima-Lügen, Rassen-Hass-schüren, Anti-Putin-Kampagnen usw. und allen voran den “Massenmedien” versucht man der Welt die WAHRHEIT, dass Trump im 2020 als Amerikanischer Präsident gewählt wurde auszureden. Je näher die WAHRHEIT dem Licht kommt, desto aggressiver (verzweifelter, nervöser) werden die Globalisten, Kommunisten, Marxisten, Links-Radikalen NationalSozialisten in der ganzen “schuldigen” Welt!
Ich kann mich erinnern (eigene Erfahrung) wie Frau Somaruga kurz vor den US-Wahlen (Sendung im SRF) den angeblich grössten “Server” in Europa, in der Schweiz eingeweiht hatte. (Für den Wahlbetrug wurden weltweit riesige Server gebraucht.
Ich kann mich auch erinnern, wie zur gleichen Zeit in einer Politik-Sendung in Deutschland der Deutsche Politiker, Norbert Röttgens, sich mit seinen Kollegen schadenfreudig über die kommende “blaue Welle” und die Schlappe für Donald Trump bei den US-Wahlen ausliess UND betreffend Corona-Virus sagte der gleiche Politiker: Es werden ja sowieso nur die sterben, die keine “Neandertaler-DNA” in sich tragen!!! Ich muss mich immer wieder fragen, hat denn das niemand ausser ICH gesehen und gehört? oder hatten schon damals der Grossteil der Menschen ihren Kopf im Sand eingegraben!
WENN ICH HEUTE VON MEINEM BALKON IN DIE UMGEBUNG SEHE ODER IM DORF HERUMSCHAUE (Leukerbad) habe ich das gleiche Bild wie als ich das Buch “1984” von George Orwell vor etwa 2 Jahren gelesen habe. Da wusste ich, dass das was ich in den letzten Jahrzehnten erlebte, Tatsache geworden war!
Ich empfehle allen, dieses Buch zu lesen! Orwell hat es ja bereits ca.1950 geschrieben. Es war vielleicht der Entwurf für das WEF und Klaus Schwab, wie man die Menschheit mit Hilfe einer “Dystopie”, einer “Schreckensgesellschaft”, unter Kontrolle bringen kann.
Entschuldigung, was schreiben Sie da für einen Unsinn? Keine Aussage von irgendwelchen tatsächlichen Begebenheiten. Bitte schrieben Sie doch zukünftig mit Fakten und nicht mit Ideologien, wie dies unsere Linken und Grünen tagtäglich tun!
Ich finde, dass die Texte von Marianne bei der Schweizerzeit genau in der richtigen Umgebung publiziert werden und auch sehr gut auf die Leser*innen der Webseite zugeschnitten sind.
Der Staat : das sind wir Alle 😇
Jeder Bürger in der Schweiz 🇨🇭 nimmt die Infrastruktur in Anspruch-
die Steuern müssen wir bezahlen- das ist richtig so – ich bezahle meine Steuern pünktlich ⏰
Jeder muss in unserer Demokratie. :
Verantwortung übernehmen !🌈
Wenn es Bürger gibt die betrügen – schade ☹️ um diese ! Sie müssen sich schämen 👎
Ich bin froh dass ich diese Heimat habe 👑⛑🧢🐸
Sehr geehrter Herr Kantonsrat Lei,
Verschwörungstheorie oder Wahrheit? Gute Frage, die gilt aber auch für öffentliche Volksabstimmungen und Wahlen.
Ich schreibe diesen Kommentar, weil ich auf meine grossen Bedenken, auch über die Authentizität von Mainstream-Medien aufmerksam machen möchte. Medien, die vielfach bereits vor den Abstimmungen oder Wahlen Resultate bekannt geben und mit einer arroganten Sicherheit voraussagen. Ich stelle nämlich fest, dass wenn ich so öffentliche Kommentare vor jeweiligen Abstimmungen lese, oder zuhöre, was Leute draussen auf der Strasse so reden, es vielfach so aussieht, wie wenn doch der grosse Teil der Bürger für eine bestimmte Sache stimmen werden und trotzdem berichten die Mainstream-Medien jeweils genau das Gegenteil und haben dann am Ende sogar auch noch recht gehabt.
Dieses Phänomen beobachte ich nun schon seit sehr langer Zeit und speziell seit es die sogenannte “briefliche Stimmabgabe” gibt. Ich habe gelesen, dass heute bereits über 75% der Stimmabgaben brieflich getätigt werden und genau das ist es, über was ich sehr grosse Bedenken hege. Ich habe früher meine Stimme immer persönlich zum Stimmlokal gebracht und dort persönlich in die Urne gelegt. Aber warum hatte ich dort wohl immer das Gefühl, dass man mich lediglich belächelt und denkt, da schaut mal, da ist noch so ein alter Trottel, der noch immer glaubt er stimme ab? (übrigens: Das besagte “Stimmlokal” und auch viele andere wurden in der Zwischenzeit geschlossen und somit ist in unserer Stadt nur noch briefliche Stimmabgabe möglich).
Ich sage es offen raus: Ich glaube nicht mehr an die “direkte Demokratie” und auch nicht mehr an die Redlichkeit unserer Volksabstimmungen! Ich bin überzeugt, dass mit diesen “brieflich” abgegebenen Stimmen gemogelt und betrogen wird, bis das die Balken biegen und, dass es bei allen wichtigen Abstimmungen immer so rauskommen wird wie das “gewisse Leute” wollen! Denn alles was die brauchen, sind doch lediglich die “unterschriebenen” sogenannten “Stimmrechtsausweise”, die ja jeder Brief-Wähler separat im gleichen “Brief” mit den ausgefüllten Stimmzettel mitschickt und die Kontrolle dort am Briefkasten aus der Hand gibt! Diese “Briefe” mit den ausgefüllten Stimmzettel und dem unterschriebenen Stimmrechtsausweis können doch vom Zeitpunkt des Einwurfs in den Briefkasten überall abgefangen und manipuliert werden!
Frage: Von wem und wie wird das eigentlich überwacht?
Deshalb stimme ich nicht mehr ab! Mein Stimmrechtsausweis bekommt niemand mehr! Das werde ich erst wieder tun, wenn diese korrupte briefliche Stimmabgabe wieder abgeschafft ist und die gesetzliche Stimmpflicht aller Stimmberechtigten Bürger eingeführt ist und das gute alte System der persönlichen Stimmabgabe im Stimmlokal am Wahltag wieder eingeführt ist!!
Vielleicht sollte man ja darüber einmal eine Volksinitiative starten? Da sehe ich aber leider schwarz, denn wenn ich diese “heutigen” Schweizer sehe! Oh Jeh! Wie tun mir da die Augen weh! Denkt mal darüber nach!
Es gibt ein altes Sprichwort das heisst:
Worauf ihr eure Aufmerksamkeit lenkt, werdet ihr bewusst!
Sehr geehrter Herr J.R
Fragen Sie doch in Ihrer Wohngemeinde, wer alles in der Wahlkommission ist. Dann können Sie diesen Mitbürger*innen Ihre Befürchtungen direkt mitteilen und sie des Betrugs bezichtigen.
Hallo J.R. Nein, nein, alle Stimmzettel kontrollieren und entsprechend zu korrigieren wäre viel zu aufwändig. Die hochwohlnobelgeborenen
Bundeshausbenutzer lassen bei einem falschen Volksentscheid einfach die Putzequipe kommen, welche den Teppich anhebt und den Volkswillen mal kurz darunter verschwinden lässt. (Bsp. Masseneinwanderungsinitiative)
https://www.uid.admin.ch/Detail.aspx?uid_id=CHE-114.587.210
Was steht den hier? Auf der offizieller seite der bundesamtes für statistik?
Die schweizer eidgenosswnschaft ist eine gemeldetes unternehmen: mit unternehmensidentifikationsnummer uid, mit sitz in bern, aktiv, nicht mwst pflichtig.
Danke für den klärenden Beitrag.
All jene die behaupten, dass der Staat keine Legitimation habe und nur eine Firma sei: Was müsste denn anders sein, damit der Staat aus ihrer Sicht seine Legitimation hat? Wie kann man denn aus ihrer Sicht beweisen, dass ein Staat rechtsmässig ist?
Lei hat sich mit diesem Arikel ins Off geschossen. Prof Dürr der UZH hat die Existenz längst bestätigt und auch den für jederman möglichen Austritt. Wer aus der Firma austreten will kann das per folgendem Kanal mitsamt Erklärungen. Es gibt Leite die schon ausgetreten sind!!
Darum Leute kommt da sofort rein wenn ihr aus der Firma CH raus wollt
https://t.me/helpchatCH
Hier der Kanal für Deutsche
https://t.me/helpchatD
Und hier der Kanal für Österreicher
https://t.me/HelpchatAT
Schwingt Eure Schreibfedern – bloss raus aus den Firmen CH, DE, AU
LOS LOS‼️‼️‼️
Sehr geehrter Herr Kantonsrat Lei,
Auch Parteien sind Firmen und haben nur eines im Sinn…. Geld verdienen und gegen das Volk regieren. Euch sollte man einfach nicht mehr wählen….