Schweizerzeit
Der «Birkenhead Drill» ist ein internationaler Verhaltenskodex, wonach Frauen und Kinder aus lebensgefährlichen Situationen zuerst gerettet werden sollen. Und das sieht man jetzt eindrücklich während des Krieges in der Ukraine: Frauen flüchten mit ihren Kindern, während die Ehemänner zu Hause bleiben und das Land mit der Waffe verteidigen.
Selbstverständlich nehmen auch Frauen an der bewaffneten Verteidigung teil, wobei davon auszugehen ist, dass es sich bei diesen weiblichen Armeeangehörigen in den wenigsten Fällen um Mütter mit ihren Kindern handelt. Dieser Flüchtlingsstrom, dominiert von Frauen und ihrem Nachwuchs, zeigt auch auf, dass nach Kriegsende wohl die meisten Geflüchteten wieder in ihre Heimat zurückkehren dürften. In den Mainstream-Medien wird plötzlich von «guten» und von «schlechten» Flüchtlingen gesprochen und den Schweizern vorgehalten, sich mit den Ukrainerinnen und ihren Kindern solidarisch zu zeigen, im Gegensatz zu den vielen anderen Migranten beispielsweise aus Afrika, dem Nahen Osten und Afghanistan.
Kriegs- statt Wirtschaftsflüchtlinge
Diese Einschätzung mag stimmen, denn bei den ukrainischen Flüchtlingen handelt es sich nicht grösstenteils um junge Männer, welche mit Hilfe von Schlepperbanden versuchen, eine westeuropäische Destination zu erreichen und während Jahren unsere Sozialwerke belasten. Zudem macht diese Gruppe von zahlreichen Wirtschaftsmigranten keinerlei Anstalten, nach einem abschlägigen Asylentscheid in ihre Herkunftsländer zurückzukehren. Vielmehr verschleiern viele dieser Migranten ihre Identität und sind nicht dazu bereit, bei der Aufklärung aktiv mitzuwirken, wie dies gesetzlich vorgesehen ist.
Somit ist bei den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine von einer völlig anderen Situation auszugehen. Dies zeigt auch, dass der Bürger ein verlässliches Sensorium hat – er hat sich sofort bereit erklärt zu helfen und hat sich nicht von der links-grünen Politik verunsichern lassen. Da die Gefahr besteht, dass Nicht-Ukrainer mit gefälschten oder illegal erworbenen Pässen versuchen, in die Schweiz einzureisen, um hier vom «Schutzstatus S» zu profitieren, ist es entscheidend, dass die Behörden sehr genau hinschauen. Dies auch mit Blick auf das Verbrechen auf einem Flüchtlings-Aufnahmeschiff in Düsseldorf, wo eine Ukrainerin von zwei mutmasslichen Tätern aus Tunesien und Nigeria, beide ausgestattet mit ukrainischen Pässen, vergewaltigt wurde.
Moderator oder Richter?
Nun hat SVP-Fraktionschef und -Nationalrat Thomas Aeschi im Parlament auf diese Gefahr hingewiesen und sich dabei insofern unglücklich ausgedrückt, als würde er allen Tunesiern und Nigerianern unterstellen, Ukrainerinnen zu vergewaltigen. Um zu einem solchen Schluss zu kommen, braucht es zwar viel Phantasie und ein bewusstes Falschinterpretieren, wobei dies dennoch ein Steilpass für die links-grüne Betroffenheitsfraktion und das mit Zwangsgebühren finanzierte Schweizer Fernsehen war.
Schliesslich wurde Aeschi in der Arena-Sendung von Moderator Sandro Brotz abgekanzelt, und man unterstellte ihm einen Verstoss gegen die Rassismus-Strafnorm gemäss StGB 261bis.
Dass die Eidgenössische Rassismuskommission diesen Vorwurf unverzüglich bestätigte, spricht wahrlich nicht für die Seriosität diese Expertengruppe. Würde die Kommission ihre Funktion unparteiisch und vor allem unpolitisch ausüben, müssten ihre Mitglieder gewissenhaft über die von Aeschi gemachten Aussage beraten und dann eine Bewertung – kein Urteil – abgeben. Ein weiterer Mosaikstein für die Notwendigkeit, dass die Rassismuskommission aufgelöst werden muss.
Eines wurde jedoch mit dieser gekünstelten Aufregung erreicht: Die links-grüne Politik konnte das Problem von falschen Flüchtlingen aus der Ukraine elegant umschiffen.
