Finanzielle Zeitbombe aus Afrika

von Martina Bircher, Nationalrätin, Aarburg AG

2014 mahnte ich als Erste vor einer finanziellen Zeitbombe für Gemeinden. Denn als Sozialvorsteherin der Gemeinde Aarburg im Kanton Aargau sah ich, dass immer mehr Asylsuchende aus Afrika, insbesondere Eritrea, in die Schweiz einreisen, hierbleiben und dauerhaft von Sozialhilfe leben. Wobei der Bund, der eigentlich für das Asylwesen zuständig ist und die Aufnahme entscheidet, lediglich während fünf respektive sieben Jahren für diese Personen finanziell aufkommt. Danach zahlt die entsprechende Wohngemeinde. Für meine Gemeinde Aarburg bedeutet diese Asylpolitik, dass mittlerweile 78 Prozent aller Sozialhilfebezüger Ausländer sind und davon fast die Hälfte aus Afrika stammt!

Das Asylwesen ist mittlerweile zu einer Art globaler Personenfreizügigkeit geworden. Es reicht, wenn Wirtschaftsmigranten an der Grenze «Asyl» zu sagen, um danach endlosen Zugang zu unseren Sozialwerken und zum Gesundheitssystem zu haben. Denn Aarburg ist keine Ausnahme: Auch gesamtschweizerisch sind die Zahlen explodiert. Innert zehn Jahren haben die afrikanischen Sozialhilfebezüger um 130 Prozent zugenommen. Jeder vierte Ausländer in der Sozialhilfe ist Afrikaner. Und das obwohl nur gerade einmal fünf Prozent der ausländischen Wohnbevölkerung von dort stammen. Damit beträgt die Sozialhilfequote bei Menschen aus Afrika – je nach Herkunftsland – 80 Prozent und mehr.

Schweizer Steuerzahler finanzieren afrikanische Grossfamilien
Diese finanzielle Belastung für die Gemeinden wächst unaufhörlich. Denn jedes Jahr kommen weitere Personen aus dem Asylwesen hinzu, aus deren Finanzierung sich der Bund verabschiedet hat. Mittlerweile kommen 88 Prozent der neuen Asylgesuche von Eritreern nicht mehr von neu eingereisten Personen, sondern von in der Schweiz geborenen Kindern oder aus dem Familiennachzug. Die Geburtenrate bei Eritreerinnen ist viermal höher als bei Schweizerinnen. Das führt nicht nur zu höheren Sozialhilfekosten, sondern auch zu mehr Problemen an Schulen und zu mehr Kinderschutzmassnahmen – ebenfalls vollumfänglich durch die Wohngemeinde finanziert. Im einst für Schweizer Verhältnisse geschaffenen sozialen Auffangnetz haben sich mittlerweile vorwiegend Ausländerinnen und Ausländer eingerichtet. Sie haben aufgrund ihres anderen kulturellen Hintergrundes meist völlig andere Vorstellungen. So gründen viele von ihnen ihre kulturell bedingten Grossfamilien auf Kosten der Schweizer Steuerzahler.

Über Generationen in der Sozialhilfe
Der Bund hat zwar reagiert – jedoch anders als sich die SVP dies vorgestellt hat. Denn alle anderen Parteien setzen anstelle einer konsequenten Asylpolitik auf die Integration. Für die «Integrationsagenda» wurden Millionen an Steuerfranken locker gemacht – mit sehr ambitionierten Zielen. Allerdings gehen Experten hinter vorgehaltener Hand davon aus, dass zwei bis drei Generationen von Eritreern die Integration insbesondere in den Schweizer Arbeitsmarkt nicht schaffen werden. Mit anderen Worten: Die jungen Eritreer und ihre Nachkommen werden den Schweizer Sozialstaat bis zur Pensionierung und darüber hinaus noch sehr viel kosten.

Angesichts dieser Aussichten ist es dringend, dass wir unsere grosszügige Asylpolitik ändern und damit aufhören, Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen.