Andreas Glarner
Und wieder grassiert Terror
Spätestens nach den jüngsten Attentaten in Frankreich und Österreich muss die Schweiz, ja Europa sich mit allen Mitteln gegen diese islamistischen Attentäter und ihre potenziellen Nachahmer zur Wehr setzen. Denn auch der Täter von Wien war – wie fast die meisten islamischen Attentäter – ein angeblich gut integrierter, allerdings aber bereits einschlägig vorbestrafter junger Ausländer (offiziell: Ein «österreichischer Doppelbürger mit nordmazedonischen Wurzeln»).
Und wir wissen es alle: Solche Leute können wir europaweit mit dem geltenden Recht nicht ausschaffen. Auch wenn ein solcher Täter sogar bereits einen Anschlag verübt und seine Strafe abgesessen hat, ist seine Abschiebung in sein Heimatland nicht möglich, falls er dort angeblich bedroht wäre oder allenfalls eine weit unangenehmere Gefängnisstrafe als bei uns auf ihn warten würde.
«Recht» schützt Unrecht
Im Klartext: Wir können Gefährder, die willens und in der Lage sind, bei uns durch ein Attentat mehrere Dutzend Menschen umzubringen, schlicht und einfach nicht ausweisen, weil sie in ihrer Heimat «gefährdet» sind. Ja wir können sie nicht einmal für längere Zeit einbuchten …
Der Nationalrat hat sich zwar mit der Problematik beschäftigt, sieht aber keinen sehr grossen Handlungsspielraum. Nur wenn therapeutische oder integrative Massnahmen nicht anschlagen, soll das Bundesamt für Polizei (Fedpol) gegen Gefährder eine Melde- oder Gesprächsteilnahmepflicht, Kontaktverbote, Rayonverbote, Hausarrest oder Ausreiseverbote verhängen dürfen.
Diese präventiven Massnahmen sind auf sechs Monate befristet, sie können aber einmalig um maximal sechs Monate verlängert werden. Der Hausarrest kann bis zu drei Monate dauern und darf zweimal um jeweils maximal drei Monate verlängert werden. Der Hausarrest ist die einzige Massnahme, die vorgängig von einem Gericht überprüft werden muss. Bei allen anderen ist nur eine nachträgliche Beschwerde möglich.
Der Nationalrat lehnte leider auch die von der vorberatenden Kommission beantragte Präventivhaft ab. Damit hätten Personen aus dem Verkehr gezogen werden können, die zu Gewalt und Terror aufrufen, Terror finanzieren oder diesen unterstützen. Links-grün und auch die Justizministerin Karin Keller-Sutter monierten, dass sich die Präventivhaft nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vertrage.
Die Schutz-Verhinderer
Und natürlich haben sich die Linken und die grün lackierten Linken (also die Schutz-Verhinderer Grüne und GLP) sogar gegen die milden Massnahmen wie Melde- und Gesprächsteilnahmepflicht ausgesprochen.
Nun kommt aber der Witz: Gefährder sollen das Haus, in dem sie wohnen, für Erwerbs- und Bildungszwecke, zur Ausübung der Glaubensfreiheit oder wegen familiärer Verpflichtungen verlassen dürfen. Wie uns die jüngsten Anschläge zeigen, reichen auch nur wenige Minuten, um fürchterliches Leid anzurichten.
Wenn uns also die EMRK schon verbietet, Gefährder in Präventivhaft zu nehmen, geschweige diese in ihre Heimatländer abzuschieben – ja dann müssen wir dieser unsinnigen Regelung – und zwar europaweit – ein für alle Mal den Riegel zu schieben. Im Grundsatz bleiben uns nur zwei Möglichkeiten:
Erstens die Kündigung der EMRK und allfälliger weiterer Vereinbarungen – mit anschliessend erneuter Unterzeichnung mit dem Vorbehalt betreffend Präventivhaft und für Rückschaffung von Straftätern in deren Heimatländer.
Zweitens sollten wir uns zusammen mit den anderen europäischen Staaten ein grosses Stück Land beschaffen, vorzugsweise in einem afrikanischen oder arabischen Land, und dort ein festes Gefängniscamp errichten, wo Gefährder untergebracht werden können.
Griffige Massnahmen
Tönt dies unverhältnismässig? Vielleicht auf den ersten Blick – aber wenn man das unsägliche Leid, die enorme Angst in der Bevölkerung, die Folgen für unser Zusammenleben und auch die extremen Kosten für Inhaftierung, Überwachung, Therapien und Prävention nach den bereits durchgeführten Anschlägen betrachtet, muss diese Massnahme in Erwägung gezogen werden.
Und dann muss der Islam in engste Schranken gewiesen werden, Religionsfreiheit ja – aber nicht mehr zu Lasten unserer Freiheit, unserer Schulen, unserer Kultur und unserer Gepflogenheiten. Keinen Fussbreit dürfen wir den Auswüchsen und Forderungen der Muslime mehr gewähren. Jetzt ist Schluss – wir haben die verdammte Pflicht, unser Land gegen die stetig zunehmende Islamisierung zu verteidigen! Moscheen sind zu überwachen – Predigten sind nur noch in unseren Landessprachen zuzulassen.
Europa hätte es längst tun sollen – die Folgen der Untätigkeit sehen wir in vielen Stadtteilen praktisch aller grossen Städte Europas. Wir Schweizer haben also die Möglichkeit, uns zu informieren – mit offenen Augen zu sehen, was im Ausland abgeht und wie breit sich diese Religion dort macht und was für Parallelgesellschaften entstehen.
Genug ist genug – wir wollen nicht in ständiger Angst vor Anschlägen leben müssen. Wir wollen unsere Weihnachtsmärkte nicht mehr mit Pollern schützen müssen. Und wir wollen in diesem unserem Land wieder überall in Frieden und Sicherheit zusammenleben können!
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Alle schiessen auf Donald Trump. In der Schweiz schiessen alle auf den Klartext von NR Andreas Glarner. Aber mal ehrlich: hat er nicht Recht ?
Eigentlich kann man nur darauf warten bis einmal ein solcher Verhinderer von härteren Massnahmen, selber betroffen wird. Wetten, dass dann die Post abgeht ?
Nur, braucht es das wirklich? Können unsere Politiker/innen nicht mehr über den eigenen Nasenspitz hinaus denken ? (Denken alleine ist schon schwer genug). –
Franklin D. Roosevelt, Präsident während dem 2. Weltkrieg und liberaler Demokrat, sagte, wir müssen die christliche Zivilisation bewahren/retten! Er sagte nicht die westliche sondern christliche Zivilisation. Würde das heute noch jemand sagen? Nicht mal ein rechter Politiker würde das sagen obwohl es nötig wäre. Westlich ist christlich aber die Linken haben alles zu Tode relativiert. Es gibt keine Unterschiede mehr, es gibt kein Gut und Böse, nur noch die Verantwortung der Gesellschaft. Ergo, Sozialismus/ Kommunismus.
Ich bin völlig einverstanden mit Glarner. Ich würde sogar noch weiter gehen: Der Terrorist und Gefährder stirbt im Gefängnis an «Herzversagen». Wenn wir so weit sind, dass das «geltende Recht» Leute gefährdet, muss damit Schluss sein. Der IS hat Europa infiltriert, und der islamistische Terror wird zunehmen. Das ist ein Krieg, und es sollte Kriegsrecht gelten. Aber vielleicht möchten wir eine Islamische Republik werden. Wenigstens wären dann die Linken und Grünen Gutmenschen weg.
Ist doch verdammt lächerlich, bei der Coronahype wird ein solches Tamtam gemacht, die Wirtschaft an den Rand des Ruins getrieben und die muslimischen Terroristen werden von den Menschrechtsorganisationen richtiggehenden Verhätschelt, die eigenen Bürger der Todesgefahr ausgesetzt. Unsere Politik unterwirft sich der EMRK als wären wir bevormundete schwachsinnige Lebewesen. Welche Menschenrechte schützen diese Irrlichter, die Rechte zu Töten und Unheil über die Bürgern zu Bringen. Wie müssen die Hirnzellen beschaffen sein, solche Mörder auf diese fatale Weise zu Schützen, die nach meiner Meinung sogar ihr Lebensrecht verloren haben. Wie wird doch immer wieder moniert, dass der Mensch nicht das Recht habe die Todesstrafe Auszusprechen. Wer gibt den Humanitätsdusler das Recht für diese Beurteilung, die Begründung es könnte ein Unschuldiger sein? Aber wie viele Unschuldige werden geopfert für diese Definition? Das ist und bleibt ein Verhältnisblödsinn auf der Basis von Dummheit, Überheblichkeit einer Fraktion die glaubt im Namen eines nicht existierenden Gottes diese Stelle Einzunehmen!
Gut gesagt, jedoch verkennen Sie, dass nicht der Islam das Problem ist, sondern einerseits die Tatsache, dass „wir Schweizer (und Europäer) unsern Schutz, seit Generationen preisgegeben haben. Es ist der Glaube an den lebendigen Gott. Hat man den Gott, der in der BV netterweise aufgeführt ist, nicht in die Ferien geschickt? Wäre das nicht der Fall, könnten die intoleranten Menschenhasser im Namen der Toleranz und der Menschlichkeit unseren Westen nicht ausheben und vor unlösbare Probleme stellen. „Mit nichts (fehlende Weltanschauung) kann man dem Islam (sehr ausgeprägte Weltanschauung) nicht beikommen.“ Andrerseits ist die Politik ein schwieriges Problem, weil sie glaubt, für alles Lösungen bereit zu haben oder ausdenken zu können. Weil die Politik das Problem ist, helfen politische Lösungen einzig, die Sache zu verschlimmern. Entscheidet die staatliche Obrigkeit über Weltanschauungsfragen (Toleranz, Toleranz, Toleranz, Humanismus, Pluralismus, Relativismus, Säkularismus, Scientismus … Menschenrechte als Ausdruck der Gottlosigkeit!), dann bewegen wir uns eben in einem Teufelskreis. Ihr Votum ist begrüssenswert, doch warum sollen wir Gefängnisse in Afrika finanzieren? Ich habe Verständnis für Ihren Vorschlag, aber eine nachhaltige Lösung kann das ja nicht sein. Die Todesstrafe wäre wohl nicht nur kostengünstiger, auch menschlicher. Darin hat der Islam einen gewissen Vorsprung gegenüber uns humanistisch domestizierten Glaubenslosen. Gotthelf hatte bereits darüber gestöhnt, dass man im Namen der Duldsamkeit (Toleranz), angefangen hatte, den Glauben uu verbieten.
Mir tun die Eltern dieser Attentäter leid – kein Vater , keine Mutter erzieht ein Kind : zum Mörder –
Von den jungen Männern wird oft viel zuviel verlangt, diese andauernde Überforderung kann in eine Depression führen die sie selber nicht spüren , doch im Inneren wird es immer dunkler , der Druck steigt – es entsteht ein psychisches Vakuum , das kann gefüllt werden mit : einer Heldentat –
Ein gesundes Selbstbewusstsein ist der beste Schutz um sich und Andere nicht zu gefährden ! 👑👏👍😀
Das ist genauso ein Blödsinn wie der Spruch «hat nichts mit dem Islam zu tun». Das stimmt nachweislich nicht.
Diese Leute wachsen ja in einer Kultur, Umgebung und Tradition auf. Vielleicht mal ein Buch von Hamed Abdel-Samad lesen. Er beschreibt genau in was für einem Millieu Moslems aufwachsen. Er hat es selbst erlebt.
Genau diese Einstellung brachte und bringt uns unter Anderem in die heutigen Schwierigkeiten.
Es ist ein Jihad, ein Eroberungskrieg. Es gibt videos auf youtube wie bärtige Moslems z.B. lauthals sagen, dass Schweden ein islamisches Land sei. Die installierte islamische Struktur sei unumkehrbar.
Wenn die sich aber da nicht täuschen! Ich gebe nicht so leicht auf. Und wir brauchen keine Relativierer.
Genau so wie der Datenschutz wird auch die EMRK zum Täterschutz. Man könnte bald meinen, es sei ein Menschenrecht, Leute, die einem nicht passen, umzubringen. Ganz schlimm, dass auch die einst stramm bürgerliche Bundesrätin Keller Sutter auf dieser Schiene fährt. Als Bundesrätin will sie sich staatsmännisch geben. Das kollidiert manchmal mit der Realität und der Wahrheit. Verdrängung ist dann angesagt.
Politiker, Hilfswerke und Kirchen machen sich stark für die Konzern-Verantwortungs-Initiative. Es gehe ihnen um Menschen und Menschenrechte. Konzerne sollen für die von ihnen angerichteten Schäden geradestehen.
Konsequenterweise sollen sich diese Leute mit gleichem Engagement für eine Moschee-Verantwortungs-Initiative einsetzen (die Kirchenleute zuvorderst). Die in den Moscheen Massgebenden sollen dazu verpflichtet werden, ebenfalls für all die menschenverachtenden Taten und deren Folgen geradezustehen, die durch Personen in ihrem Wirkungs- und Einflussbereich verursacht werden.
Warum soll nicht Land für die Gefährter in Grönland gekauft werden. Dort können sie sich abkühlen, wenn der Klimawandel nicht zu schnell fortschreitet.