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GSoA von rechts

Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Bei der Volksabstimmung zu Air2030 geht es um viel: Der zukünftige Schutz unseres Luftraums und damit der Schutz der Menschen in unserem Land steht auf dem Spiel.

Montag, 29. Juni 2020: Bundesrätin Viola Amherd spricht auf dem Lilienberg im Thurgau über die Armee. Teilnehmer fordern sie auf, das VBS müsse mehr Werbung in eigener Sache machen. Richtigerweise erklärt sie, dass der Bund neutral sein sollte (die anderen Departemente scheren sich allerdings keinen Deut darum). Und kommt dann auf «merkwürdige Erscheinungen» zu sprechen. Zum Beispiel auf eine «GSoA von rechts», von der niemand wisse, wer da dahinterstecke.

False-Flag-Operation

GSoA von rechts? Das ist ein anonymer Twitter-Account, der vorgibt, aus patriotischen Gründen gegen die Armee und neue Kampfflugzeuge zu sein.

Meines Erachtens handelt es sich um eine «Falsche-Flagge-Operation», ein Täuschungsmanöver aus dem Umfeld der «richtigen» GSoA. Es gibt noch weitere solche Accounts. Ziel soll sein, konservative Bürger zu verunsichern, einen Keil in sie zu treiben und sie von der Urne fernzuhalten. Dasselbe gilt übrigens für die angebliche Forderung von KKdt Süssli nach Ausländern in der Armee, welche er gar nicht gestellt hat.

Will die Schweiz eine Luftwaffe oder nicht?

Davon darf man sich aber nicht beeindrucken lassen. Denn unsere Sicherheit ist wirtschaftlich, völkerrechtlich und militärisch von entscheidender Bedeutung. Auch die Schweiz muss für die Sicherheit im Luftraum über ihrem Territorium sorgen – primär für sich selbst, aber auch, um weiterhin als neutraler und selbstbestimmter Staat auftreten zu können. Für maximal sechs Milliarden Franken sollen deshalb unsere alten Kampfflugzeuge durch neue ersetzt werden.

Gegen dieses Vorhaben hat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, kurz GSoA, das Referendum ergriffen. Deshalb kommt es nun am 27. September zu einem Grundsatzentscheid: Will die Schweiz eine Luftwaffe oder nicht?

Ambulanz, Polizei, Feuerwehr, Cyber – und die Armee

Unsere Sicherheit wird durch einen ganzen Verbund gewährleistet: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Cybereinheiten und auch die Armee als Sicherheitsreserve auf dem Boden und Flugzeuge zum Schutz in der Luft. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen die notwendigen Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können.

Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund schwächen. Alle Massnahmen, die zum Schutz beitragen, sind wichtig. Alle Bereiche bedürfen entsprechend einer weitsichtigen Planung für Organisation, Ausrüstung und Ausbildung. Entsprechend gilt es auch, altes Material durch neues zu ersetzen, wenn es die Zeit verlangt.

Keine Chance im Ernstfall

Der Ersatz unserer jetzigen Flotten ist dringend nötig. Die 1996 beschafften F/A-18 Hornets sind im Grossvateralter, 2030 ist Schluss. Die seit 1978 im Einsatz stehenden F-5E Tiger werden nur noch für Trainingsflüge eingesetzt. Im Ernstfall hätten sie keine Chance gegen ein modernes Kampfflugzeug. Nur durch neue Kampfflugzeuge können unser Luftraum und die Menschen in unserem Land weiterhin geschützt werden. Dazu ist eine ausreichende Anzahl leistungsfähiger Kampfflugzeuge erforderlich.

Im Rahmen des Luftpolizeidienstes wird unser Luftraum täglich kontrolliert und überwacht. Gegebenenfalls können Kampfflugzeuge intervenieren, um beispielsweise in Not geratene Flugzeuge zu erreichen oder solche, die Luftraumregeln verletzen. Zudem muss die Luftwaffe in Zeiten erhöhter Spannungen fähig sein, die Lufthoheit während Wochen oder Monaten zu wahren.

Der Billig-Kampfjet Leonardo zum Beispiel ist keine Alternative, auch Helikopter oder Drohnen können Kampfflugzeuge nicht ersetzen, weil sie deren Aufgabenpalette nicht abdecken, da sie entweder zu wenig hoch oder nicht schnell genug fliegen können und auch nicht über die nötige Sensorik sowie Bewaffnung verfügen.

Keine zusätzlichen Kosten!

Geblendet von ihrer Ideologie führen die Armeeabschaffer nun aber ins Feld, dass sich der Staat wegen der Corona-Hilfspakete keine Erneuerung der Luftwaffe ab 2030 leisten könne. Doch das stimmt nicht. Das Budget für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge, sowie die Kosten für deren Unterhalt, werden ausschliesslich aus dem ordentlichen Armeebudget bezahlt.

Wird die Vorlage abgelehnt, verbleibt das Geld weiterhin für VBS-Projekte vorbehalten. Ironischerweise sind es gerade die linken Kreise, welche bisher immer vom «totgesparten Staat» sprachen und keine Mühe hatten, das Geld mit vollen Händen umzuverteilen. Doch im Hinblick ihres Vereinszwecks, der Abschaffung der Armee, blenden sie dies natürlich aus.

Nochmals: Durch die neuen Kampfjets wird kein Franken mehr ausgegeben als sonst!

Zahlentricksereien

Was ist eine Armee ohne Schutz aus der Luft? Um ihrem Ziel nahe zu kommen und um möglichst viel Verwirrung zu stiften, behaupten die Gegner seit neustem auch, die Beschaffung koste 24 Milliarden Franken. Sie bedienen sich dabei eines Zahlentricks, indem sie Beschaffungskosten mit den Betriebs- und Unterhaltskosten verrechnen und diese als Preisschild für die neuen Flugzeuge verkaufen.

Diese Zahlentrickserei ist so, als wenn beim Entscheid zum Bau eines Schulhauses der Unterhalt und die Kosten der Lehrerpersonen für die nächsten 30 Jahre miteinberechnet werden würden. Auch schiesst die GSoA bewusst zu hoch, indem sie mit falschen Unterhaltskosten rechnet. Laut einer Schätzung des VBS würden die Kampfflugzeuge im Unterhalt über drei Jahrzehnte einen Drittel weniger kosten, als die GSoA angibt.

GSoA hart schlagen

Die Abstimmung vom 27. September 2020 wird nicht einfach. Wir befinden über fünf Vorlagen und sind damit mit zehn Kampagnen konfrontiert. Jetzt liegt es an uns. Unser Einsatz zählt, denn eine Kampagne ist nur so stark, wie auch die Menschen bereit sind, sich einzusetzen. Wenn wir die GSoA hart schlagen und für zukünftige Abstimmungen zurückbinden wollen, müssen wir uns alle einsetzen und für die Zukunft vorsorgen, genauso wie die Schweiz mit neuen Kampfflugzeugen vorsorgen kann.

Nutzen wir diese Chance, schlagen wir die GSoA von links und auch ihre Tarnorganisation von rechts.

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Publiziert von Hermann Lei

lic. iur. Hermann Lei ist Rechtsanwalt und SVP-Kantonsrat des Kantons Thurgau.

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15 Kommentare

  1. Erneuerung der Luftwaffe KEINE FRAGE JA! ! !
    Bleibt zu hoffen das der Gripen noch nicht vom Tisch ist.
    Möglicherweise hat nicht nur die GSOA den Gripen an der letzten
    Abstimmung „abgeschossen“ den Stimmbürger fragwürdig „gesteuert».
    (Stichwort „NATO-EU-Helden». )
    Der Gripen wäre eine sehr gute Wahl für die Schweiz. Eine „Breitbandmaschine“ mit Schwerpunkt Abfangjäger. Der Schweizer Luftraum ist bekanntlich eher eingeschränkt, darum die ideale Maschine. Schweden zählt ebenfalls zu den Neutralen, das sichert eine möglichst unabhängige Beschaffung ohne Politische Zusatzverpflichtungen.
    Zudem wird die Maschine permanent weiterentwickelt.
    Das ist insofern wichtig, weil sich mit einiger Wahrscheinh’chkeit in nicht so ferner Zukunft die Frage der Nachbeschaffung‚ heisst weitere Aufstockung der Luftwaffe stellen könnte ( wird? ? ? ). Da ist sicher Schweden der richtige Liefer—Zusammenarbeitspartner.
    In einer ersten Beschaffungsserie sollten das um die 50 Maschinen sein.
    Dazu eine Option auf weitere 50 Maschinen, unter rund 100 Maschinen ergibt sich keine wirkungsvolle Abschreckung.NUR so ist das wichtigste ZIEL die Kriegsvermeidung unter der Maxime Neutralität möglichst glaubwürdig realisierbar.
    ( Das noch laufende Coronatheater sollte uns etwas kritischer und nachdenklicher stimmen. Im Extremsten Fall, aller Fälle Krieg, hat der Bundesrat sehr hohe
    Entscheidungsbefugnisse, grad soooo grossartig war das agieren der letzten
    Monate denn auch wieder nicht. Wer so ein Grippevirus nicht im Griff hat
    hmmmm? Landesverteidigung und Krieg ist eine noch viel grössere Nummer.
    Parlament und Volk sollten gut überlegt, im Eigeninteresse an der Urne entscheiden.)

  2. Um den Frieden zu erhalten, muss man auch bereit sein die Neutralität zu schützen. So neutral sind wird leider aber auch nicht! Eine wichtige Frage für mich, von wem kommt die Flugsoftware, welche möglicherweise manipuliert werden könnte, ein sehr heikles Thema, welches wir nicht überprüfen können.

    Szenario EU-Mitglied:
    Ich könnte mir auch gut vorstellen, dass man die nationalen und regionalen Sicherheitsstrukturen bewusst niederwirtschaftet, damit im Falle von Ausschreitungen die Eurogendfor ihren großen Auftritt als europäische Sicherheitstruppe haben kann. In Deutschland bekommen die Polizisten neuerdings Elektrofahrzeuge, kleine, bunte Clownautos, kleine Furzer, mit 100 Kilometer Reichweite und 120 h/Km Höchstgeschwindigkeit. 🙂

  3. Also ich werde NEIN stimmen, und ich sage auch warum. Wohne in der Region von Payerne ! Warum sollen wir die jetzt bald 24 stündige Lärmbelästigung dieser F18 Luftspielerei ertragen. Damit die lieben sogenannten Miteidgenossen um Dübendorf, Emmen und Sion und zig anderen Militärflugplätze ihre Ruhe haben ? Gebt den Welschen die Ruhestörung damit wir geschützt sind ! Nein jetzt ist Schluss ! Ich, jetzt 72ig war immer für die Armee, jetzt aber reichts ! Und vorallem Heute, haben sie im Kanton Waadt entschieden dass beim Einkaufen in Läden Maskenpflicht beschlossen wurde !!! Und niemand sagt etwas ! Soll ich für so ein Land noch irgendetwas erdulden ? Ich sage NEIN, es reicht !! Dieses Land, genannt Schweiz, wird zu einem «Shit-Hole». Unsere Väter standen an der Grenze, unsere Grossväter auch ! Von unseren Ahnen wollen wir gar nicht reden ! Ich war seit Jugend stolz auf die Schweiz und deren Geschichte ! Aber Heute ???
    Bevor ich dumme Sprüche bekomme wegen meinem Namen, der kommt daher, weil meine Grossmutter, eine geborene Hotz (mit Stammbaum der bis 14tes Jahrhundert urkundlich zurückgeht) 1920 nach Irland gezogen ist und dort einen Kavanagh geheiratet hat, und der nach der Geburt meines Vaters 1924 gestorben ist. Sie ist dann wieder zurück in die Schweiz in ihrem (auch meinen) Bürgerort Oberrieden ! Dies zur Beseitigung von dummen Gedanken ! Uebrigens auf dem Etzliberg, Thalwil steht noch das Hotz-Haus, das war der Sitz meines Urgrossvaters !!
    Gruss aus Aventicum – Pierre

  4. Kampf Flugzeuge ja sicher, aber um Gottes Willen nicht aus den USA! Wir brauchen eine Luftwaffe, die auch dann starten kann, wenn es den Amis nicht passt. Eine Luftwaffe, die zum starten das Ok von den Amis braucht, ist untauglich, das Geld kann man sich wirklich sparen!

  5. Ich bin 85 jährig, auch enttäuscht von der heutigen schwachen, kniefälligen Politik des Bundesrates und ausser der SVP alle anderen Parteien, solche die angeben der bürgerliche Fraktion anzugehören! Auch unsere Vorahnen mit dem Namen „Baumli“, ein Luzerner Geschlecht ist verbrieft bis zu den Anfängen des 15. Jahrhundert vermutlich noch länger. Nehme an, die waren schon bei der Schlacht von Sempach im Jahre 1386, bei den alten Zürichkriegen 1443 / 1444 speziell an der Birs bei St. Jakob, den Burgunderkriegen 1476 / 1477, den Schwabenkriegen und sicher auch bei Marignano dabei. Damals die einzigen Einnahmequelle junger Männer im Solde von Fürsten, Könige und Kaiser. Heute werden die Nachfahren dieser die Schweiz bewahrten Vorahnen miserabel behandelt. Jeder Einwanderer wird bestens unterstützt, der für die Schweiz nie einen Finger Krümmen wird. Leistete bis zum 50. Altersjahr Militärdienst und danach 10 Jahre Zivilschutz. Im Alter mit finanziellen Problemen, als Dank keine Ergänzungsleistungen, man lebe doch hervorragen mit der fiktiven Einnahme des Eigenmietwertes! Trotz Enttäuschung, bin ich für eine starke Luftwaffe für die Unabhängigkeit, der Genderepoche die Stirn bietend, den Vasallenbestrebungen der Weichgenossen mit dem Rahmenvertrag eine Absage erteilen wie den Fröntler im 2. Weltkrieg die süchtig waren dem 1000 jährigen Reich Beizutreten, das dann nur 12 Jahre dauerte. Die Lebensdauer der EU mag etwas länger dauern, aber das Ende ist programmiert, die „friedensstiftende“ Union mit den vielen Beamten, interessiert sich nur für den lukrativen Frieden in Brüssel!
    Mit freundlichen Grüßen
    Helmut Baumli

    • Herr Baumli: Sie haben in allem recht nur das mit der EU täuschen Sie sich wahrscheinlich. Nicht dass die EU irgend etwas Wert wäre, nein, im Gegenteil. Aber! Mit der EU können Deutschland und Frankreich weiterhin von ihrem Grossreich (D: ex Nazireich) träumen, sie werden diesen Vertrag also nie kündigen. UND WAS NOCH WICHTIGER FÜR VIELE EU-STAATEN IST: Die Staaten welche im 2. Weltkrieg von Deutschland fürchterlich gedemütigt, zerbombt und abgeschlachtet und abgezockt wurden, werden in diesem Vertrag bleiben, weil das die einzige Möglichkeit für sie ist, etwas Geld von den Nazis zurückzubekommen und sich so oft wie möglich damit und anders, an denen zu rächen.
      Deshalb, und nur deshalb wird die EU wohl bestehen bleiben! Einen Wert hat sie nicht! Wenn man das weiss, versteht man vieles was im TV berichtet wird.

  6. Es gibt Länder wo : die Atombombe spazieren geht ( diese graue Kugel wird auf einem Wagen durch die Strassen gezogen, zusammen mit den Raketen ) : ein grusliger , makabrer horror – Umzug !
    Deshalb soll die Schweiz mit den besten Kampffliegern den Luftraum schützen können !
    Ich werde «ja » stimmen !

  7. Die Schweiz leidet zunehmend an der gegenseitigen Illusionierung ohne es zu merken. So verfiehl sie 1798 Napoleon. Die Gefahr drohnt uns primär von den Innenräumen der meisten Menschen die voller Einbildung durch die Arglist der Zeit geworden sind. Ein Land, dass sich gegen diesen inneren Feind nicht wie General Guisan durchsetzen kann, dem nützten auch Flugzeuge nichts. Uns soweit zu bringen, ist das erklärte Ziel der INTER-National-Sozialisten, den Jüngern derer die in der Zeit der Spanischen Grippe das mit einem Generalstreik versucht haben. ALSO HÜTET EUCH AM MORGARTEN, macht die Schweiz wieder bereit, dass sie auch fähig für den sinnvollen Einsatz einer Armee wird, die ihrem Schutz gegen die Arglist der Zeit dient.

  8. GSoA sollte der Bevölkerung als Gruppe von «Extremisten», «Anarchisten» und «Terror-Gruppe» bekannt gemacht werden. Wir müssen einzelne Mitglieder der GSoA und ihre Lebensläufe und Vorgehensweisen beleuchten, um dem Volk klar zu machen, um welche Leute es sich hier handelt. Es sollte einfach sein, solche Untersuchungen von unseren «Anwälten» vorzunehmen. Leider bin ich nicht von jedem Anwalt überzeugt, der angeblich die SVP vertritt.

    Hier könnten sie sich für die SVP und die Schweiz beweisen!

  9. Solange wir einen Bundesrat haben der zu jedem Befehl aus Brüssel JA schreit, brauchen wir keine neuen Kampfflugzeuge, diese würden nur Brüssel dienen.

    • Sorry, aber sind sie wirklich so kurzsichtig? oder von gefährlichen Substanzen benebelt? Meinen Sie wirklich, irgend ein intelligenter Mensch nimmt Sie ernst damit?
      Der Bundesrat ist leider links und die beiden SVP Bundesräte werden immer wieder überstimmt. Es ist nicht der Bundesrat der JA sagt, sondern es sind die 5 linken Bundesräte.
      Nun zu ihrer Kurzsicht: Sollen wir wirklich kampflos dastehen, bis der Bundesrat endlich wieder RECHTS wird?

  10. 1. Ich verstehe nicht, wieso die Stimmberechtigten überhaupt über etwas abstimmen dürfen, von dem sie nicht die geringste Ahnung haben! Die Landesverteidigung soll von den teuer bezahlten Spezialisten geplant werden.
    2. Diese Spezialisten haben damals allerdings auch 720 Leopard-Panzer gekauft, welche möglicherweise bei unserem nächsten Russlandfeldzug einzusetzte wären (?) Also – so speziell sind diese Spezialisten offen-sichtlich auch nicht. Vielleicht hilft da trotzdem eine Abstimmung der Dilletanten.
    3. Wir brauchen eine Luftpolizei; ich glaube, da sind wir uns alle einig. Da müssten aber genügend Maschinen bereit stehen, welche einen 24/7 Betrieb garantieren. Wieso da aber nur wenige der teuersten Kampf-maschinen angeschafft werden sollen, ist nur schwer verständlich. Schliesslich ist die Verkehrspolizei auch nicht mit Piranha oder gar Leoparden ausgerüstet – sondern mit den für den Polizeidienst geeigneten Fahrzeugen – und das in genügender ANZAHL.

    • Mit einem solchen Kommentar werden Sie keinen SVP-ler beeindrucken. Sie stellen dumme Fragen und geben auch gleich Ihre dummen Antworten dazu!

      Von welcher linken Partei werden Sie unterstütz um hier dämliche Kommentare zu schreiben. Oder ist es vielleicht Glätti oder irgend ein GSOA-Monster? oder sogar das SRF, da werden Leute angestellt!

      Wie jedes vernünftige Land brauchen wir natürlich gute Kampfflugzeuge und nicht eine «Polizei» die dann auch noch mit «Virtual-Reality-Brillen» die Schlacht gegen GSOA übt. Ich rate Ihnen, lassen Sie die Finger vor «hirnschädigenden» Substanzen.

  11. Solange es «schlechte», «böse», «gemeine» Menschen gibt, die auch gewillt sind zu töten braucht es auf dieser Welt starke Armeen. Wir leben ja auf der «Erde» und nicht im «Paradies». Das ist so gewollt, denn das Leben auf der Welt ist möglicherweise die Prüfung ob wir ins Paradies kommen sollen.

    Es sollte sogar viel mehr unternommen werden, dass sich jedes Land (evtl. zusammen mit gleichgesinnten Ländern) gegen Feinde verteidigen kann. z.B. im nahen Osten und auch in China und Asien gibt es Länder die jederzeit gewillt wären, uns (den Westen) zu übernehmen, wenn wir uns nicht wehren würden. Je besser sich jeder verteidigen kann, desto weniger wird man angegriffen.

    Da es immer weniger Männer gibt, die in den Militärdienst wollen, um im Ernstfall uns Frauen und Kinder zu verteidigen, sollten Frauen zumindest lernen mit einer Waffe (Pistole oder Gewehr) umzugehen. Ein freiwilliger abgekürzter Militärdienst für Frauen wäre vielleicht auch nicht schlecht. Im Ernstfall, z.B. bei einem Angriff, könnten diese Frauen zu Hause schwächere Frauen, Kinder und sogar die zu Hause gebliebenen Männer beschützen.

    Wenn wir genügend ausgebildete Frauen hätten, könnte bei uns niemals passieren, was immer wieder passiert, dass Frauen in Afrika, nahen Osten, in Flüchtlingslagern usw. z.B. von Boko Haram und all den Terror-Gruppen wehrlos entführt, vergewaltigt und getötet werden können.

    Ich kann nicht verstehen, dass die meisten Frauen keine Ahnung von Schusswaffen haben und auch keine Ahnung haben wollen. Wenn die glauben, dass das kleine Trüppchen Männer, welches «Armee» noch versteht, sie schon schützen würde, dann muss man doch fragen, wo deren Verstand bleibt. Auch die Linken, Liberalen und Grünen werden entführt, vergewaltigt und getötet. Da kann ich nur sagen: selber schuld!

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