Schweizerzeit
Man kann nur ungläubig den Kopf schütteln. Was für Wahnsinnige sitzen eigentlich an den Machthebeln in Washington, London und Paris? Die Ereignisse überstürzen sich nämlich: Die USA, Frankreich und Grossbritannien haben der Ukraine vor Kurzem erlaubt, von ihnen gelieferte Raketen auch auf russisches Gebiet abzufeuern – was die Ukraine am 20. November 2024 erstmals getan hat.
Was hier geschieht, bringt die Welt an den Rand einer nuklearen Eskalation! Die NATO-Mächte spielen mit dem Feuer, hat die Atommacht Russland doch immer wieder klar gemacht, dass sie solchen Raketen-Beschuss auf ihr Territorium als feindlichen Akt deuten würde – und in diesem Fall zurückschlagen werde. Wladimir Putin präsentierte der Welt bereits eine russische Mittelstreckenrakete, die mit extremer Geschwindigkeit und grosser Reichweite abgefeuert werden kann. Die Botschaft dahinter ist unverkennbar: «Wir, die Russen, können auf Knopfdruck jede europäische Grossstadt treffen – wenn wir uns denn dazu gezwungen sehen.» Man kann nur beten, dass die zugespitzte Lage nicht weiter eskaliert – und unter den Mächtigen dieser Welt doch noch mehr Vernünftige als Psychopathen vorhanden sind.
Für die Schweiz kann die Lösung nur in der Rückkehr zur immerwährenden, bewaffneten Neutralität liegen. Wir dürfen uns nicht in diese globalen Konflikte hineinziehen lassen, indem wir uns auf die Seite einer Kriegspartei schlagen. Gerade jetzt bestünde die grosse Aufgabe der Schweiz darin, zwischen den verfeindeten Lagern zu vermitteln und diplomatische, deeskalierende Wege zu finden. Das können wir zurzeit aber nicht, weil unser Bundesrat mit der Übernahme von Sanktionen gegen Russland – auf Druck der USA – voreilig unsere Neutralität geopfert hat. Diesen Irrweg müssen wir beenden. Wir wollen wieder zurück zur immerwährenden, bewaffneten Neutralität, die notabene auch völkerrechtlich anerkannt ist. Darum braucht es die Neutralitäts-Initiative – eine Abstimmung, die wir unbedingt gewinnen müssen.
Jetzt Video-Statement von Anian Liebrand anschauen:
