Irrationale Massenhysterie gegen die AfD

In Deutschland führt der politisch-mediale Komplex eine derart manische Hass- und Angstmacher-Kampagne gegen die AfD, dass der gutgläubigen Öffentlichkeit der Eindruck vermittelt wird, eine braune Machtübernahme wie anno 1933 stehe kurz bevor.

Das zunehmend nervöser werdende und unter Vertrauensverlust epischen Ausmasses leidende Polit-Establishment hat der grössten Oppositionspartei den Krieg erklärt: Keine Stinkbombe ist ihnen zu dreckig, kein Niveau zu tief, um die «rechte Bedrohung» existenziell vernichten zu können.

Kriegführung

Anders kann man es nicht mehr ausdrücken: Eine abgewrackte Allianz aus den vereinigten Altparteien, Mainstream-Medien und dem BRD-Staatsapparat führt einen veritablen Vernichtungsfeldzug gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Als kritischer Zeitgenosse mit noch intaktem Verständnis von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie kann man sich nur noch angewidert bis ungläubig die Augen reiben, wenn man sieht, was da laufend von Neuem aus der Mottenkiste der politischen Kriegführung ausgegraben wird – und in der hiesigen Medienlandschaft viel zu häufig unreflektiert nachgeplappert wird. Das System befindet sich im Kriegsmodus – alle Mittel scheinen erlaubt, erst recht, wenn der erklärte Feind «rechts» steht.

Weil grosse Teile der deutschen Bevölkerung durch eine unendliche Kaskade an Fehlentscheiden der regierenden Ampel-Koalition direkt betroffen sind und allgemein für jeden im Leben stehenden Bürger mit Händen zu greifen ist, dass das Land unter dieser Regierung in den Abgrund gleitet, hat der Vertrauensverlust historische Dimensionen angenommen. Das Volk wendet sich in Scharen von den etablierten Parteien ab – und äussert in Umfragen, dass nun eine neue Kraft ans Ruder soll. Obwohl schon x-fach totgesagt, gewann die AfD im letzten Halbjahr massiv an Wählerzuspruch – mit Umfragewerten von weit über zwanzig Prozent.

Woche für Woche stiegen die Zustimmungswerte und das Establishment verzweifelte immer mehr. Die übliche Masche, die Partei zu stigmatisieren, indem man sie pausenlos als rechtsextrem und nazi-affin diffamiert, schien nicht mehr hinzuhauen. Auch der Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes namens «Verfassungsschutz», der die Aufgabe bekam, die Partei im Sinne eines Regierungsschutzes mit hochoffiziellem staatlichem Siegel als «rechtsextremen Verdachtsfall» an den gesellschaftlichen Rand zu katapultieren, versagte. Die AfD legte in der Wählergunst trotzdem – oder gerade deswegen? – laufend zu.

Desinformations-Kampagnen

In jenen mitteldeutschen Bundesländern – in Brandenburg, Sachsen, Thüringen –, in denen im Herbst 2024 Parlamentswahlen anstehen, werden der AfD erdrutschartige Wahlsiege vorausgesagt. Und selbst in den westdeutschen Bundesländern liegt die Partei mittlerweile stabil bei über zwanzig Prozent. Statt diese Entwicklung zu respektieren und sich den Herausforderungen demokratisch und inhaltlich zu stellen, einigte sich das Kartell derjenigen, die durch die AfD ihre Pfründe gefährdet sehen, darauf, die Partei jetzt erst recht mit allen Mitteln kleinzumachen.

In diesem Zusammenhang ist die sog. «Geheimplan-Enthüllung» zu sehen, der ein privates Treffen in einer Potsdamer Villa zugrunde liegt, das mit medialem Trommelfeuer zu einer Staatsaffäre hochgekocht wurde. AfD-Vertreter hätten sich dabei getroffen, um gemeinsam finstere «Deportationspläne» und Massenausschaffungen von Ausländern vorzubereiten. Berichte darüber haben dazu geführt, dass in der Folge Hunderttausende «gegen rechts» auf die Strasse gingen, nicht wenige von ihnen wohl auch mit der aufrichtigen Befürchtung, es stünden Vorboten einer Rückkehr in die dunkle Vergangenheit vor der Tür.

Die Wahrheit sieht natürlich ganz anders aus. Bei besagtem Potsdamer Treffen, an dem übrigens auch CDU-Mitglieder teilgenommen haben, wurde unter anderem ein Vortrag über Konzepte der «Remigration» gehalten – mögliche Massnahmen, wie kriminelle Ausländer oder abgewiesene Asylbewerber rechtsstaatskonform ausgewiesen werden können. Es ist den hartnäckigen Recherchen von «Tichys Einblick» und anderen zu verdanken, dass mittlerweile glasklar dokumentiert ist, dass hier eine mit übelsten Mitteln geführte Desinformationskampagne gegen unbescholtene Bürger gefahren wurde, die den Zweck verfolgte, die breite Öffentlichkeit gegen die AfD aufzuwiegeln.

Man muss eigentlich über den allgemeinen Geisteszustand des sog. Bildungsbürgertums in unserem nördlichen Nachbarland ernsthaft besorgt sein, dass ein solch offensichtlicher Nicht-Skandal so viele Anti-Rechts-Geimpfte in Aufruhr versetzen und gar zu Demonstrationen anstacheln kann…

Wirbel um Remigration

«Remigration» – ein Gebot der Stunde, über das ich bereits in einem BRISANT-Kommentar vom 7. Oktober 2022 ausführlich geschrieben habe – wurde in Deutschland übrigens zum «Unwort des Jahres» 2023 bestimmt. Alleine schon das ist ein Grund, sich vertieft mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Offensichtlich fühlen sich die Eliten, die Masseneinwanderung zur Staatsräson ausgerufen haben, von diesem Begriff und den dahinterstehenden Konzepten elementar «getriggert». Masseneinwanderung, woke-linke Hegemonie und antideutsche Selbstverleugnung sollen als alternativlos gelten – und wer dagegen antritt, wird niedergemäht.

Interessant ist, dass die Zustimmungswerte der AfD im Volk auch nach dem sog. «Geheimplan» nicht gelitten haben – dafür sorgten im bescheidenen Rahmen erst die Massendemonstrationen. Offenbar stärkt es das Ansehen der AfD sogar noch mehr, dass sie wirksam etwas gegen Masseneinwanderung tut und Rückführungsmassnahmen für nicht-integrierte, illegal eingereiste und kriminelle Ausländer anpacken will. Oder wie es der österreichische FPÖ-Chef Herbert Kickl jüngst formulierte: «Gegen einen Geh-heim-Plan habe ich nichts einzuwenden.»

Attacke auf den Geldhahn

Weil bisher kein anderer Giftpfeil gewirkt hat, um die Partei wieder zum Verschwinden zu bringen, soll nun ein anderer Kniff helfen. Weil die völlig absurde Forderung nach einem Parteiverbot (die auch ergriffen würde, wenn es dafür nur die geringste Erfolgs­chance gäbe!) selbst den grössten Hasspredigern unrealistisch erscheint, will man der AfD nun die staatlichen Gelder streichen. Weil sie «verfassungsfeindlich» sei, soll sie kein Anrecht mehr auf staatliche Parteifinanzierung erhalten. Für die AfD-nahe Stiftung gilt dieses völlig willkürliche Diktat bereits: Während die parteinahen Stiftungen aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien jährlich Millionen-Zuschüsse vom Staat erhalten, wird das AfD-Pendant seit Jahren mit fadenscheinigen Gründen von den Töpfen ferngehalten!

Parallel dazu läuft ein Spiessrutenlauf gegen Private, welche der AfD Geld geben. Sie werden von staatlich finanzierten Links-Medien mit geheimdienstähnlichen Methoden aufgespürt und als Nazi-Financiers öffentlich geoutet. Das Ziel ist klar: Niemand, der gesellschaftlich akzeptiert bleiben will, soll sich mehr getrauen, die AfD zu finanzieren.

Die Spirale dreht sich diesbezüglich immer weiter: Kürzlich wurde ein AfD-Spender gar von einer Sparkassen-Filiale brieflich angewiesen, «solche Zahlungen im eigenen Interesse zu unterlassen». Die Sparkasse erklärte diesen Brief zwar nachträglich als Fehler, der von einem einzelnen Mitarbeiter begangen worden sei. Wie lange geht es wohl noch, bis es gar nicht mehr möglich ist, die AfD finanziell zu unterstützen, da sie vielleicht einst als «verfassungsfeindlich» eingestuft und auf die gleiche Ebene wie der Islamische Staat gesetzt wird?

Staatsfeind Höcke

Im besonderen Fokus des medialen Dauerfeuers steht der AfD-Politiker Björn Höcke, seines Zeichens Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der AfD im Bundesland Thüringen. Bei allen Bösartigkeiten, die dieser Mann über sich ergehen lassen muss, kann man ihn nur bewundern, dass er noch immer aufrecht steht und sich politisch betätigt. Und ganz besondere Hochachtung gilt seiner Frau, die all diese Widrigkeiten mit ertragen muss!

Vor Höcke erstarrt das Establishment in Angst und Schrecken – deshalb hat es den ruhigen, belesenen Mittelschullehrer zum «Obernazi» und «Bösewicht der Nation» stilisiert. Eine von linken Gutmenschen lancierte Petition forderte gar, Höcke seien die menschlichen Grundrechte zu entziehen. Über 1,6 Millionen Bürger haben diese Petition scheinbar unterzeichnet – ein weiterer Beweis der Doppelbödigkeit gewisser Bildungsbürger-Kreise. Man müsse die Demokratie vor der AfD verteidigen – ihren Politikern spricht man aber sogar die Menschenrechte ab! Grausiger könnte man sich nicht entlarven.

Weshalb diese Hetze gegen Björn Höcke? Wie kein anderer Politiker schaffte es der Familienvater, eine patriotische Zivilgesellschaft zu mobilisieren und zu einen. Höcke steht öffentlich für positiven Vaterlandsbezug zu Deutschland und scheut sich nicht davor, auch heisse Eisen anzupacken.

In Thüringen, wo die AfD zuletzt Umfragewerte von 35 Prozent erzielte, reichen bei den Landtagswahlen im nächsten Herbst unter Umständen vierzig Prozent der Parlamentsmandate für eine absolute Mehrheit und einen Regierungswechsel. Mittelinks zittert davor, dass das Szenario eines Ministerpräsidenten Höcke durchaus im Bereich des Möglichen erscheinen könnte. Und weil die Endlosschlaufe mit der Warnung vor dem bösen Rechtsextremisten nicht mehr zu ziehen scheint, scheint man sich dieses Mannes nur noch erwehren zu können, indem man ihm die Grundrechte entziehen und folglich das Mensch-Sein absprechen will…

Deutschland vor der Zeitenwende?

Bei all dem Alarmismus kann man sich vielleicht fragen, ob nicht doch etwas dran ist an den Vorwürfen gegen die AfD. Ist sie wirklich so abgrundtief böse und rechtsextrem?

Messe sie an ihrem Programm und an ihren Taten, wäre meine Antwort. Das politische Programm der AfD ist durchwegs vernünftig und umfasst solide rechtskonservative Positionen. Aus Schweizer Sicht mögen wir nicht alles abschliessend beurteilen oder unterstützen können – was wir auch nicht müssen. Aber es lässt sich aus einer demokratischen Optik mit Sicherheit sagen, dass deren Positionen in einer freiheitlichen Gesellschaft völlig legitim sein müssen.

So überrascht auch nicht, dass in der Stimmungsmache gegen die Partei fast ausschliesslich einzelne verbale Ausrutscher irgend welcher Mitglieder aufgebauscht werden – und praktisch nie die politische Arbeit in den Parlamenten thematisiert wird. Dies wohl aus gutem Grund: In jeder anderen Demokratie der Welt wäre die AfD eine normale Partei mit völlig selbstverständlicher Daseinsberechtigung. Das sagt schon alles aus über den Zustand Deutschlands, dessen Vergangenheit noch heute auf perfideste Art und Weise instrumentalisiert wird, um eine starke politische Rechte auf Teufel komm raus verhindern zu wollen. Vielleicht erleben wir gerade eine Zeitenwende, in der sich mit vielen Nebengeräuschen eine nachhaltige Normalisierung der Verhältnisse anbahnt.

Da kann ich nur noch sagen: Hut ab vor allen, die sich trotz hinterhältigsten Diffamierungen in diesen Tagen in der AfD engagieren. Wer in einem solchen Umfeld ins Wetter hinaus steht und übelsten Hass, Beschimpfungen bis zu physischer Gewalt und Überfälle durch die Antifa zu erdulden bereit ist, hat grössten Respekt verdient. Mögen sich die Entbehrungen über kurz oder lang auszahlen!