Andreas Glarner
Europa steht vor einer erneuten Invasion von Wirtschaftsmigranten aus Afrika. Der Grenzschutz funktioniert nicht mehr. Italien kann und will das Problem nicht allein lösen. Jetzt muss das Asylrecht ausgesetzt werden!
Zurzeit spielen sich rund um das Mittelmeer wieder unglaubliche Szenen ab. 2022 waren es 159’410 «Flüchtlinge», welche sich von Afrika nach Europa absetzten. Per 23. April waren es trotz mehrheitlich unruhiger See bereits 47’417. Über 36’000 davon begaben sich nach Italien. «Herkunfts-Hitland» ist neu Tunesien, gefolgt von Ägypten und Bangladesch.
Ein Riesengeschäft für die Schlepper. Sie setzen die Ausreisewilligen in kaum seetaugliche Schiffe mit viel zu wenig Treibstoff für die Überfahrt – im Wissen, dass sich dann barmherzige «Seenotretter» um die Schiffbrüchigen kümmern. Die angeblichen «Seenotretter» betätigen sich dann aber nicht als Retter, sondern als eigentliche Schlepper und bemühen dafür das Seerecht. Wohlverstanden: Seenotrettung ist notwendig. Sie ist ein Gebot der Humanität ebenso wie des Völkerrechts und des internationalen Seerechts. Echte Seenotrettung kann aber nur wie folgt ablaufen: Wer vor der afrikanischen Küste in Seenot aufgegriffen wird, muss dorthin zurückgebracht werden, von wo er aufgebrochen ist. Als Variante kann er auch im nächsten sicheren Hafen auf dem afrikanischen Festland an Land gesetzt werden. Klar unzulässig ist aber, dass die «Seenotretter» als Gratis-Taxidienste illegale Migranten quer über das Mittelmeer in einen europäischen Hafen ihrer Wahl schippern.
Neue Lösungen sind gefragt
Dieser gigantische Missbrauch unserer guten Dienste, des Seerechts und das Ausnützen der Gutmütigkeit muss gestoppt werden. Das Asylrecht muss nun europaweit ausgesetzt werden. Neue Lösungen sind gefragt. Spannend sind die Ansätze von Grossbritannien und Dänemark. Beide Länder haben eine Vereinbarung mit Ruanda abgeschlossen, damit die Asylgesuche in diesem Land abgewickelt werden können. Dies bedeutet, dass jeder ankommende Asylsuchende unverzüglich nach Ruanda ausgeflogen wird und dort bis zur Gutheissung oder Ablehnung seines Gesuchs verharren muss.
Selbstverständlich wird diese Handhabung den Ausreisewilligen nicht passen. Aber wir sind hier ja nicht in einem Wunschkonzert. Ein Vorteil ist, dass die klimatischen Verhältnisse mit denjenigen im Herkunftsland der Illegalen ähnlich sind. Betroffene müssen sich also nicht erst akklimatisieren und fühlen sich bestimmt schnell heimisch.
Und den Tagträumern und Gutmenschen sei es wieder einmal in aller Deutlichkeit gesagt: Die Bevölkerung Afrikas wächst netto alle zwölf Tage um eine Million Menschen. Wir können also das Elend nicht in Europa lösen. 2015 fuhren gemäss UNHCR 1’032’408 Menschen übers Mittelmeer nach Europa. Aber sie waren nach zwölf Tagen nachgeboren!
Und in der Schweiz?
2022 kamen total 99’470 Personen als Asylbewerber in die Schweiz. 74’959 Ukrainer und zusätzlich 24’511 aus aller Herren Länder – vor allem aus Eritrea, aus der Türkei und aus Afghanistan.
Zumeist sind es Menschen, die nicht an Leib und Leben bedroht sind, sondern als Wirtschaftsflüchtlinge durch mehrere sichere Drittstaaten zu uns gelangt waren. Sie suchen sich ihr Zielland also «à la carte» aus. Bei den Ukrainern muss erwähnt werden, dass die Flixbus-Fahrten zwischen Zürich und Kiew in beiden Richtungen meist ausgebucht sind. Das heisst, es findet ein reges Kommen und Gehen statt. Man reist also zum Vergnügen in die angeblich so gefährdete Heimat und kommt dann wieder zurück, um sich die Sozialhilfe nicht entgehen zu lassen.
Es wird richtig teuer
Allein für die Ukrainer hat der Bund im Budget 2023 über zwei Milliarden Franken eingeplant. Besonders kostenintensiv sind die Zuwanderer aus Afrika. Gemäss Bundesrat bezieht jeder dritte Afrikaner in der Schweiz Sozialhilfe – Tendenz steigend. Diese Kosten bezahlen in der Regel die Kantone und die Gemeinden. Doch dies ist nur ein Bruchteil der tatsächlichen Kosten. Denn die illegal Anwesenden verursachen natürlich auch Kosten für spezielle Bildung, Übersetzungen, Betreuungen und nicht zuletzt natürlich auch Kosten für Polizei, Justiz und Vollzug.
Hilflose Behörden
Die zuständigen kantonalen Behörden sind heillos überfordert. Statt endlich bei der neuen Bundesrätin vorzusprechen und Einhalt zu gebieten, ordnet man Notrecht an und annektiert wie in Windisch und Seegräben Gebäude. Dies führt dazu, dass Einheimische ausziehen müssen, damit Asylschmarotzer einziehen können! Einmal ganz abgesehen von der Tatsache, dass auch die aus ihren Wohnungen Vertriebenen eine neue Bleibe haben müssen, schürt man so veritablen Hass auf die Zuwanderer. Dies wird über kurz oder lang zu massiven sozialen Spannungen mit entsprechenden Folgen führen.
Sozialsystem und Bildung kollabieren
Aufgrund der Tatsache, dass nebst der Ukraine neu Afghanistan, die Türkei und Eritrea die Hitländer auf der Asylschiene sind, kann man unschwer voraussagen, dass unser Sozialsystem, vor allem aber die Schulen in Bälde kollabieren. Die Leidtragenden sind unsere Kinder. Sie gelten als Verlierer des üblen Spiels. Ihnen wird jede faire Chance auf eine vernünftige Bildung genommen!
Die Schweiz darf hier nicht mitmachen. Genug ist genug. Jetzt gilt es, eine Triage vorzunehmen und unberechtigte Gesuche abzulehnen – zu Gunsten derer, welche unsere Hilfe wirklich dringend benötigen. Wir können uns nebst der enormen «ordentlichen» Zuwanderung eine solche Asylantenschwemme unter keinem Titel mehr leisten. Es kommen zu viele, und es kommen die Falschen. Diese Invasion müssen wir jetzt stoppen!
Wir haben das Recht, uns zu wehren. Jetzt muss durchgegriffen werden. Das Asylrecht ist auch in der Schweiz auszusetzen; dafür sind umgehend Grenzkontrollen wieder einzuführen. Jegliche Abkommen und internationalen Verträge, welche diesem Ziel entgegenstehen, sind umgehend zu kündigen und mit dem Vorbehalt betreffend Asylmissbrauch wieder zu unterzeichnen.
Lösungen torpediert
Die SVP hat deshalb in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrats einen Vorstoss eingebracht. In diesem wurde ein Paradigmenwechsel in der Asylpolitik gefordert. Konkret reichte Nationalrat Gregor Rutz einen Antrag ein, in welchem der Bundesrat beauftragt wird, dem Parlament ein Konzept vorzulegen, wie Asylverfahren künftig im Ausland durchgeführt sowie – allenfalls auch in Zusammenarbeit mit anderen Staaten – Hilfs- und Schutzzentren im Ausland errichtet werden können. Auch soll echte Hilfe vor Ort geleistet werden. Leider wurde dieser Vorstoss sang- und klanglos versenkt. Weil das Ergebnis eindeutig war, darf ich hier ohne Verletzung des Kommissionsgeheimnisses verkünden, dass auch die Vertreter der FDP geschlossen gegen den Vorstoss stimmten. Und dies, obwohl doch die FDP unlängst verkündet hatte, es müsse beim Asylmissbrauch härter durchgegriffen werden. Offensichtlich stehen Wahlen vor der Türe. Man gibt sich nach aussen als Hardliner und macht intern wieder auf Weichspüler – wohlweislich zum Schaden der Schweiz!
Wir hätten sehr effektive Mittel, um das Problem in wenigen Tagen zu lösen.
Doch es ist schon verboten, das bloss nur zu denken! Die mit weltfremden Ideologien infizierte und unter Denkblockaden leidende Mehrheit will offenbar, dass wir an unseren ethischen Bedenken zu Grunde gehen. Danach wird wieder das Recht des Stärkeren herrschen.
Grüezi Herr Lohnbauer. Bitte setzen Sie die effektiven Mittel ein, um das Problem in wenigen Tagen zu lösen; informieren Sie anschliessend Ihre Lösung den Lesern. Die Leser sind schon sehr gespannt auf Ihre Lösungen. Vielen Dank.
2019 / NGO-Schlepperdienste: Das Internationale Seefahrtsrecht hätte auch für die junge NGO-«Kapitänin» Carola Rackete, die unter humanitärem Vorwand im Auftrag schleppte, gegolten. Ihr Schiff war in Amsterdam registriert. Warum fuhr sie nicht holländisches Hoheitsgebiet an, was in 8 Tagen möglich gewesen wäre, statt 17 Tage vor der italienischen Küste provokativ medienwirksam abzuwarten? Eine Abweisung hätte in Holland nicht erfolgen dürfen. Hier ging es um eine, mit medialer Hilfe der EU-Politmafia bewusst gesteuerte Provokation gegen Salvini. Wenn die internationale Seeschifffahrtsgrenze von 12 Seemeilen unterschritten wird, hat der jeweils zuständige Staat und nicht die EU das Sagen. Nun soll das für NGOs nicht gelten? Sind sie der verlängerte Arm der Nato, deren Schiffe sich unter dem Vorwand humanitärer Hilfe, auch im nordafrikanischen Mittelmeerbereich, nicht an das Seerecht hielten? Die mit «Flüchtlingen» überladenen, stark untermotorisierten Schlauchboote waren Pendlerboote. Eine Inszenierung! Mit ihrem zu niedrigen Freibord hätten sie auch bei wenig Wind keine fünf Seemeilen überstanden ohne vollzulaufen. Die sogenannte Hilfe gleitet hier ins Absurde! Die ethnische Kolonialisierung ist ein politischer Plan zur Destabilisierung Europas!
Übrigens, der reiche Vater von Frau Rackete, der NGO-Kapitänin, ist im Waffenhandel tätig.
Fluglärm / Schlepperei bei Nacht: Das hat sich nun bestätigt: Die «Regierung» Merkel musste zugeben, dass von 2016 bis 2018 mit Hunderten von Charterflügen (auf Kosten des Steuerzahlers) nachts zwischen 1.00 und 4.00 Uhr jährlich mindestens 180, eher 200 bis 220 Tausend Migranten aus der Türkei eingeflogen wurden und nachfolgend bis heute in (vermindertem?) Mass immer noch eingeflogen werden. Der Familiennachzug wäre noch ein Thema für sich.
Bruno Ackermann, Adligenswil
Sehr geehrter Herr Nationalrat Glarner
Vielleicht haben Sie folgendes schon:
Der Grund für diese Situation beruht auf einem Dogma, welches
Politiker aller Parteien und Journalisten gebetsmühlenartig wiederholen.
Das Dogma:
Wir brauchen neue Arbeitsplätze.
Das stimmt überhaupt nicht. Wir haben mindestens eine Million Arbeitsplätze zu viel.
Neue Arbeitsplätze brauchen nicht wir, sondern die Länder aus welchen die ausländischen Arbeitnehmer in der Schweiz herkommen. Der Club of Rome wusste das noch.
Vielleicht brauchen wir andere, wenn möglich «ergiebigere» Arbeitsplätze als die,
welche wir haben, nur schon, um die steigenden Kosten für Krankenkassen und Altersvorsorge ohne Einbussen beim gegenwärtigen Lebensstandard zu verkraften.
Dabei wird aber geflissentlich übersehen, dass solche Arbeitsplätze, etwa bei Google,
einen Rattenschwanz von nachgeordneten Arbeitsplätzen nach sich ziehen, angefangen beim Maurer für die erforderlichen Arbeits- und Wohngebäude bis zum Spitalarzt und zu den Schulen für die Kinder.
Der genannte Maurer, etwa aus dem Balkan, braucht dann zusätzlich noch eine Kebab-Bude und spezielle Kurse für seine Kinder, die nicht deutsch können.
Und der Kebab-Budeninhaber braucht dann etwa dasselbe wie der Maurer.
Wenn bei diesem Chaos KKS nichts unternehmen will, ist sie sofort zu ersetzten.
Ja man muss unbedingt die einwanderung begrenzen. Hilfe vor 0rt ist
effizienter!
Gruss H.Schwob
Bravo Herr Schwob. Bitte helfen Sie gleich vor Ort; wir haben für Sie einen Einsatz im Südsudan vorgesehen. Ihr Abflug ist am Montag, 22. Mai, 06:30 h. Details folgen noch. Danke für Ihre Mithilfe.
Seit 50. Jahren lese ich darüber immer die gleiche Laier. Die FDP und SVP, die Industrie, und unsere bestbezahlten Bauern holen sich die billigen Arbeitskräfte. Am 22. Oktober werden die roten und grünen wieder in alle Ämter gewählt. Danach geht die Laier weiter wie bisher.
Was dringend im gleichen Zug zu korrigieren wäre ,ist Bundesbern !!
Die Politik ist seit Jahren falsch abgebogen.Das verfolgen einer Agenda gehört nicht in unser Land! Leider ist die Bevölkerung immer noch im Wohlstandsschlaf. Dieser wird aber bald enden wenn sie nicht plötzlich erwachen. Deutschland liegt schon am Boden,wollen wir das auch ?