Schweizerzeit
Warum die Schweiz demokratischer ist als Westeuropa
hf. An der sehr gut besuchten «Schweizerzeit»-Herbsttagung, die kürzlich im «Hilton», Opfikon, stattfand, hat der bekannte Sozialwissenschafter und Publizist Beat Kappeler ein hervorragendes Eingangsreferat gehalten zum Thema «Demokratien im Vergleich». Kernpunkt: Während in Westeuropa die Parlamentssitze mehr oder weniger von den Parteizentralen vergeben werden (Prinzip «top-down»), kann der schweizerische Wähler die Listen für den Nationalrat selbst kreiren (Prinzip «bottom-up»). Nachstehend Kappelers Referat leicht gekürzt.
Eine einzige Zeile im Gesetz über die politischen Rechte (Art. 35) stellt die Machtverhältnisse in der Schweiz auf den Kopf. Denn der Wähler kann streichen, kumulieren und panaschieren, um selbst die Listen für die Wahl zum Nationalrat zu kreieren. Die Parteizentralen sind ohnmächtig, wogegen sie in Westeuropa die Sitze mehr oder weniger zentral vergeben, und dann während der Legislatur die Gefolgschaft der Gewählten fordern. Diesen Kontrast lieferte Boris Johnson im Spätsommer 2019, liefert ausserdem fast ganz Westeuropa: Johnson feuerte 21 unbotmässige Tory-Abgeordnete aus der Partei und strich sie damit von den Wahlplätzen nächstes Mal.
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Wir sollten unsere Parteipräsidenten der SVP durch alle Parteimitglieder wählen lassen. Dies gäbe ein realistischeres Ergebnis. Die SVP ist eindeutig die grösste Partei in der Schweiz und wenn die Mitglieder zur Parteispitze etwas zu sagen hätten, gäbe es bestimmt noch mehr Anhänger der SVP. Die echten Anliegen kämen zum Vorschein. Es braucht Leute, die beim Volk bekannt und beliebt sind. Wie z.B. Oskar Freisinger, Thomas Knutti usw. (Blocher sagte «es» den Linken deutlich!). Wir brauchen hier keine Anwälte oder Wirtschaftsbosse, dafür müssen SVP-Anwälte, Interessenspezialisten und das Parlament den Präsidenten so unterstützen, dass seine Meinung durchsetzbar gestaltet wird und auch durchgesetzt wird. Auch die SVP-Spitze muss endlich akzeptieren, dass nur die SVP auf der rechten Seite der Politik steht. Schon die FDP ist in den meisten Fällen eine abtrünnige Linkspartei. Deshalb ist es z.B. nicht mehr akzeptierbar, dass ein FDP-Politiker die Bauern vertritt. Das kann ja nicht gut kommen! Nur ein echter Patriot kann unsere Meinung vertreten, die dann auch vom Volk unterstützt würde.
Noch eine wichtige Ergänzung zu meinem ersten Kommentar: Unser neuer SVP Präsident muss laut «poltern» können, die Schweiz aufrichtig lieben, ein grosses Herz besitzen und immer im Zweifel für die Schweiz entscheiden.
Der SRG sollte ein Maulkorb verpasst werden!
Anders ausgedrückt: Sie hat zum Thema Klimawandel den «Grünen» (Kommunisten mit einer dünnen grünen Farbschicht) breit die Tore geöffnet und ihnen jegliche Bühne zur Ausbreitung ihrrer Lügen geöffnet. Niemals wurde ein «Klima-Realist» zugelassen.
Die SRG ist hauptverantwortlich für den Erfolg dieser Linksfanatiker!
Damit die SVP der Parteistärke nach ein Machtwort in der SRG haben kann, sollten bis dahin alle Beiträge (sprich Steuern) an SERAFE AG, auf ein Sperrkonto einbezahlt werden, bis dies realisiert wird.
Nur über eine solche Zwangs-Strategie ist dies realisierbar, weil mit einer erneuten Abstimmung nichts zu erwarten ist.