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Unter den Boden mit den Problemen der Zuwanderung

Nicht nur am Rosengarten ist es eng

Am 9. Februar verloren im Kanton Zürich alle grossen Parteien, die Regierung und das Parlament den Kampf um den Rosengartentunnel. 62 Prozent der Stimmbürger sagten Nein. Weil es eng ist am Rosengarten, wollte man den Autoverkehr unter die Erde verbannen. Das hätte über eine Milliarde Franken gekostet. Die «Methode Rosengarten», das Problem der Überbevölkerung mit viel Geld tief im Boden zu vergraben, ist gescheitert.

Nicht nur am Rosengarten ist es eng. Eng ist es mittlerweile überall in der Schweiz, und es wird jeden Tag enger. 1943 lebten in der Schweiz 4,3 Millionen Menschen. Heute sind es 8,6 Millionen. Damals hatte es für jeden Einwohner 7’000 Quadratmeter nutzbares Land. Heute ist es noch die Hälfte. Grund dafür ist die massive Zuwanderung. Im Durchschnitt der letzten 10 Jahre wanderten jährlich 176’000 Menschen in die Schweiz ein; nach Abzug der Auswanderer verbleiben pro Jahr 76’000. Das entspricht der Einwohnerzahl der Stadt St. Gallen. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung und der Kantone hat deshalb am 9. Februar 2014 die Initiative «Gegen Masseneinwanderung» angenommen. Die Politik beschloss danach, den Willen des Volkes zu missachten.

 

Ja zur Begrenzungsinitiative

Jetzt startet ein neuer Anlauf, die Obrigkeit zur Räson zu bringen. Am 17. Mai stimmen wir mit der Begrenzungsinitiative für eine massvolle Zuwanderung ab. Die grosse Politik ist wiederum dagegen, allen voran die sogenannte «Wirtschaft», angeführt von Economiesuisse. Die grosse Politik liebt die «Methode Rosengarten»: Probleme vergraben.

Die Politiker haben beschlossen, die Abstimmung einmal mehr als Kampf «Alle gegen die SVP» zu führen. Sie nennen die Abstimmung deshalb «Kündigungsinitiative» statt Begrenzungsinitiative. Sie wollen damit die Initiative schlecht reden. Die Initiative verlangt, dass die Schweiz das Freizügigkeitsabkommen von 1999 mit der EU innerhalb von zwölf Monaten auf dem Verhandlungsweg ausser Kraft setzt. Gelingt dies nicht, muss der Bundesrat das Abkommen innert 30 Tagen kündigen. Offensichtlich hat er keine Lust, auf dem Verhandlungsweg eine Lösung zu finden. Er hat offensichtlich auch sonst keine Lust, gegenüber der EU die Interessen der Schweiz zu vertreten. Das machen die Briten besser.

 

Der Schaden der heutigen Zuwanderungspolitik

Wir wollen nicht vertieft auf alle Schäden eingehen, welche die unkontrollierte Zuwanderung mit sich bringt. Einige Stichworte genügen: Der Lebensraum wird knapp, die Natur leidet, die Infrastruktur des Landes kommt an den Anschlag. Die Strassen sind dauernd verstopft, im öffentlichen Verkehr häufen sich die Ausfälle, Verspätungen und Unfälle. Die Züge sind überfüllt. Das Land wird zubetoniert. Die Mieten werden in guten Lagen unerschwinglich. Die Sozialhilfekosten laufen aus dem Ruder. Die Freizügigkeit wird zum Freibillett ins schweizerische Sozialsystem.

Vor allem ältere Schweizerinnen und Schweizer werden durch billige junge Ausländer aus dem Beruf gedrängt. Seit der Einführung der Personenfreizügigkeit ist die Wirtschaft zwar gewachsen, allerdings auf Kosten der Qualität. Wuchs früher die Wirtschaftsleistung pro Kopf jährlich um rund 2 Prozent, stagniert sie seit 2007.

 

Keller-Sutter, die Bittstellerin

Angesichts der für jedermann sichtbaren Schäden der unbeschränkten Zuwanderung ist es schon recht salopp, wenn Bundesrätin Keller-Sutter sagt: Die Initiative löst keine Probleme.

Zudem droht die Bundesrätin: «Ein Ja zur Begrenzungsinitiative bedeute nichts weniger als das Ende des bewährten bilateralen Wegs». Und sie konstatiert defätistisch: «Wir sind die Bittstellerin.». Damit schwächt sie die eigene Verhandlungsposition.

 

(Nicht) alle gegen die SVP

Die Kampfparole «Alle gegen die SVP» ist schon gescheitert, bevor der Abstimmungskampf begonnen hat. Zwei unverdächtige Zeugen mögen dies belegen: Der ehemalige SP-Nationalrat und Preisüberwacher Rudolf Strahm und die Umweltorganisation Ecopop, beide fürwahr nicht im Schlepptau der SVP.

Zum Jahresende 2019 schrieb Rudolf Strahm im Tagesanzeiger eine Kolumne «Wie die Globalisierung in die Sackgasse geriet». Darin geht er auch auf den «Aufstand der Vergessenen und Verlorenen» ein. Intellektuelle, Wissenschaftler und politische Wortführer sehen die Schuld bei den «Populisten». Sie würden die «Wutbürger» für ihre finsteren Absichten missbrauchen. Strahm schreibt: «Wer die Fragen richtig stellt, nimmt schnell wahr: Als Ursache der Entfremdung gegen Regierungen und globalisierte Eliten stand und steht die Migrationsfrage. Die Personenfreizügigkeit ist ein neoliberales Konzept. Ein grosser Teil der Arbeitnehmerschaft hat nie verstanden, weshalb ihre Regierungen und die eigenen Verbandsführer in dieser Frage die Patrons so vorbehaltlos unterstützten».

 

Ineffektiv, unehrlich und schädlich

Der zweite Zeuge ist die Vereinigung Ecopop, deren Zweck darin besteht, «der Öffentlichkeit den kausalen Zusammenhang zwischen Bevölkerungsdichte einerseits und der Gefährdung unserer Umwelt andererseits zum Bewusstsein zu bringen.».

Im Themenheft Migration vom Juli 2019 schreibt Ecopop: «Die Migrationspolitik der Schweiz ist ineffektiv, unehrlich, und schadet sowohl den Migranten als auch der hier lebenden Bevölkerung». Ecopop sagt: «Weltweit steuern fast alle Staaten die Zuwanderung. Die Personenfreizügigkeit in Europa ist ein Unikum».

 

Ecopop stellt Forderungen

  • Die gewünschte Zuwanderung muss demokratisch ausgehandelt und jährlich definiert werden (Anforderungen, Anzahl).
  • Die Schweiz soll wie alle großen Immigrationsländer ein Punktesystem implementieren.
  • Migranten sollen für die hochwertige Infrastruktur einen Beitrag leisten.
  • Die Schweiz soll sich stärker bei der UNO-Flüchtlingshilfe engagieren. Wirklich Bedrohten und Bedürftigen soll nahe am Ursprungsort menschenwürdig und sicher geholfen werden.
  • Ausser in Sonderfällen werden Asylbewerber aus aussereuropäischen Ländern in UNO-Flüchtlingslager zurückgebracht, sofern diese einwandfrei funktionieren.
  • Ein Austausch von Know-how und das Kennenlernen fremder Kulturen wird unterstützt.
  • Wiedereinführung des Saisonnier-Statuts.
  • Zugang zu Familienplanung muss in der Entwicklungshilfe für fragile, arme Ländern Priorität haben.

Für den Bundesrat sollte dies eine Vorlage sein für die Verhandlungen mit der EU.

Hans Geiger

Link zum Ecopop Themenheft Migration:
http://www.ecopop.ch/images/Bulletin/ECOPOP-Bulletin-83-Juli-2019.pdf

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Publiziert von Hans Geiger

Hans Geiger ist em. Professor für Bankwesen, wohnhaft in Weiningen ZH.

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12 Kommentare

  1. «Alle gegen die SVP» wäre eine schlechte Kampfparole! Die Kampfparole sollte eher heissen: «mit der SVP zurück zu 6Mio.» Wir müssen ja ein Ziel haben. Das lädt auch alle Patrioten aus den anderen Parteien und Organisationen ein!
    Ich finde auch, dass all die von Ihnen aufgeführten Nachteile der Überbevölkerung die Schweiz als unabhängiger Staat bedrohen.
    Ich finde die grösste Gefahr der Überbevölkerung durch «Ausländer»: dass wir die Schweizer Demokratie dadurch verlieren, dass immer mehr «Ausländer» gegen «uns» abstimmen.
    Fast so schlimm sind auch die Befürworter für «Drogen». Sobald jemand legal sogenannte bewusstseinsverändernde Drogen nimmt, sollte ihm das Stimmrecht entzogen werden. Es kann ja nicht sein, dass wir von Links beeinflusste «Kinds- und Wirrköpfe» abstimmen lassen, weil Links ihnen Drogen und alle Freiheiten verspricht. Da Drogenabhängige (auch Kiffer) in der entsprechenden kindlichen Entwicklung verharren, wo sie ihre «Kariere» zum Beispiel mit 10, 12 oder 15 beginnen. Das erklärt oft das Benehmen von Hooligans und auch älteren «Aktivisten».
    Also, die «Schweiz» darf die «Schweiz» nicht vor die Hunde gehen lassen.

  2. Einwandfreie Ausführungen, es bleibt noch eine Ergänzung. Die Schweiz verwandelt sich zunehmend in ein unbezahlbares ,,Pflaster,, die angepriesene sog. Verdichtung der Infrastruktur und damit des Lebensraumes im privaten = Wohnraum und gewerblichen = Produktionsraum wird zunehmend unbezahlbar, resp. die Kosten können zunehmend weniger erwirtschaftet werden.Gelegentlich fragt man sich denn doch wie viel, vor allem Nationalökomischen ,,Durchblick,, gewisse Wirtschaftskreise noch haben??? In Sache Betreibsökonomie sind die Wirtschaftsgrössen na ja meist gut aufgestellt. Es braucht eben beides wer möchte den schon auf einem Bein, mit nur einem Schuh, durch die Gegend wandern. Nebst noch vielen weiteren Faktoren hier NUR 2 grobe. Der erdrückende Teil der Infrastruktur-kosten privat und gewerblich, wird über eine CH-Besonderheit finanziert, mit ,,ewigen,, Hypotekarverschreibungen.Mit den aktuellen Kapitalzinsen ist das so lala noch zu stemmen fragt sich bloss wie lange noch, bei erodierenden Einkommen und Produkt resp. Diensleistungspreisen als Nebenwirkung der Masslosen Zuwanderung. Dann noch die unerfreulichen Auswirkungen in den BVG Bereich. Eine weitere fragwürdige Auswirkung
    der Masseneinwanderung, in das teure Pflaster Schweiz. Damit der Export wechselkursbedingt nicht kollabiert, muss die SNB den Wechselkurs, über die Geldpumpe drücken. ( Nach den Möglichkeiten und Spielräumen die div. Völkerrechtliche Übereinkommen noch zulassen.) Da gibt es untrennbar Zusammenhänge, in der ganzen Geld und Kapitalsache, na ja etwas komplex die Materie. Einfach nur so viel, das wird eine Frage der Zeit, so einige Befürworter, des weiter so, in die Ernüchterung treiben, Stichwort Marktpreis- Korrekturen und schwerzliche Kaptalschnitte. Den Markt kann man durchaus auf div. art und weise ,,zurechtdrücken,, zum bitteren Ende, wird der unaushebelbar der Sieger bleiben, denn der Markt ist letztlich ein Grundsatz-Ökonomisches ,,Naturgesetz,,.

    • Hans von Atzigen: Es wird am Ende das Volk sein, das mit seinen Entscheidungen gewinnt! Markt hin oder her.
      Wenn wir uns zusammen mit der SVP entscheiden zurück auf 6Mio. Einwohner in der Schweiz zu gehen, haben wir die aktuellen Probleme gelöst, d.h. natürlich müssen wir noch Dies und Das zurecht rücken. Aber es gibt dann eben keine Überbevölkerung mehr und deshalb müssen wir auch nicht «verdichtet» wie in Kaninchenställen (oder wie in China) leben. Und es wird wieder Gärten vor den Häusern geben und nicht in jedem Garten ein neu geplantes Gebäude. Wir werden dann auch genügend Spitäler, Strassen, Elektrizität usw. haben, wenn wir endlich 2,5Mio weniger Einwohner haben. Das «teure Pflaster» wie Sie es nennen Herr von Atzigen, wird zu mindest für uns finanzierbar werden, denn wenn wir «billig» werden, haben wir am nächsten Morgen wieder die halbe Welt bei uns!
      Frei werdende Spitäler und Geschäftsgebäude können als neue grössere «Altersheime» genutzt werden. Denn wir werden durch die «6Mio.»-Massnahme» so viel Geld sparen, dass wir viel bessere Pflegeleistungen (wie z.B. Zeit für die zu Pflegenden) in Alters- und Pflegeheimen und Spitälern bieten können.
      Weitere frei werdende Gebäude können für sichere Gefängnisse genutzt werden, denn auch die Polizeipräsenz kann auf unseren Strassen verbessert werden, so dass auch wir Frauen und die Alten uns am Abend wieder alleine auf den Heimweg trauen.
      Unsere KMU werden ohne die grossen internationalen Konzerne besser, flexibler, präziser funktionieren. KMU heisst ja nicht etwa kleine und MITTLERE Unternehmen, wie das die meisten Schweizer glauben, die MITTLEREN sind nämlich schon die Grossen der Schweiz! Mit dieser Bezeichnung wird das Volk getäuscht!
      Durch die Einsparungen können sehr viele Probleme wieder zum Guten gerückt werden. Die Liste ist sehr lang! Wir Schweizer wollen wieder genug Platz, keine Kriminellen auf der Strasse, geschlossene Versorgung für Drogenabhängige und Alkoholiker usw. usw…
      Da sind Sie doch sicher mit mir einverstanden!
      Dass es ohne Wirtschaftswachstum und ohne Chinesen besser geht, zeigt uns doch gerade der aktuelle Corona-Hype (Propaganda).

  3. Die Schweiz sollte endlich einmal an die EU klare Forderungen stellen wie von Ecopop vorgeschlagen. Leider kuschen unsere «Weicheier» in Bern und gehen vor der EU als Bittsteller in die Knie. Wenn das so weitergeht, sehe ich schwarz für unser Land.

  4. Wir sollten ein elektronisch jederzeit veränderbares «Logo» kreieren mit dem SVP-Logo, Ecopop, Organisation von Rudolf Strahm, Auns usw. Jeder Verband und Organisation der/die mit der SVP ein JA zur «Begrenzungsinitiative» und zurück auf 6.Mio. will, kann sein Logo in dieses «Begrenzungsinitiative+6Mio.-Logo» einbringen!
    Elektronisch könnten Mitteilungen so mit einem zeitnahen Logo ausgestattet und Papier möglichst zeitnah bedruckt werden.
    Noch zur Klärung von Unsicherheiten:
    Die «Begrenzungsinitiative» der SVP wird leider von den Linken + den EU-Turbos «Kündigungsinitiative» benannt. Echte SVPler wissen ja, dass man den «Linken» + EU-Turbos heute nichts mehr glauben darf!
    (Auch die SVP will dass vernünftige linke Politik gemacht werden kann, heute ist Links jedoch in der Regel «linksradikal» und darf deshalb zur Zeit nicht berücksichtigt werden.)

  5. Für mich gibt es keine » linke oder rechte » Politik –
    Nur : dumme oder gescheite Politik –
    Wenn ich sehe und höre , welche Dummköpfe im Nahen Osten an der Macht sind, dann bin ich mit unserem Bundesrat zufrieden –
    Ein Rezept gegen verstopfte Strassen : Mobility !
    Ein tolles Angebot : Auto mieten, fahren und wieder hinstellen – ich geniesse es ! Die Autos sind gut und vollgetankt –

    • Dass alles würde nur für Städtler passen, technisch und auch geistlich. Rural gesehen ist es eine schlechte Idee. Und apropos Städte – diese sind ein Vorbild von zukünftige Sozi-Sklavärei-Gesellschaft. Danke, aber nein danke! Ich habe noch meine Freiheit lieb. Möchte fahren mit eigenem Mittel.

  6. «Wenn ich sehe …, dann bin ich mit unserem Bundesrat zufrieden.»

    Und wenn ich sehe den Bundesrat an solchem Veranstaltung wie Eröffnung von Gotthard Basis Tunell in 2016, wo die alle «geniessten» das ganze Satanismus-Misere, dann versehe ich dass das Problem viel-viel tiefer liegt, und unseren Kampf für «gesunden Menschenverstand» haben wir schon verschlafen…

  7. Tja, ich habe mir gerade erst die Aushänge eines Immo Büros angesehen.

    Bauland in ländlicher Gegend, 2500 Quadratmeter für 2.8 Millionen.

    Also es wird bald keinen Arbeiter mehr geben der es überhaupt noch wagt an sein eigenes Häuschen …..nur schon zu denken.

    Aber es geht eben doch vielen Gut damit, also verdrängt man das Negative möglichst lange. Noch ein paar Jahre und dann noch ein paar, es geht ja noch ……. bis es dann eines Tages Rumst.

    Wir haben 30% Bevölkerung die uns nur nutzen wollen. Kommt es zu einer Krise fühlen sich die uns nur soweit verpflichtet, wie wir sie mit Transferleistungen ruhig halten, ihnen soziale Wohltaten schenken.

    Bleiben die aus, werden nur die echten Fachkräfte rückwandern, der Rest bleibt und wird Unruhen verursachen.

    James Schwarzenbach wusste das…… er war uns weit voraus.
    Damals aber durfte ich noch nicht an die Urne, hätte ihm aber nur zu gerne zugestimmt.

    Und was für Politiker haben wir heute…… einen Mister 18% Phillip Müller der Gibsermeister von seinen eigene Ansichten nichts mehr wissen will, eine Sommaruga deren ganzer Habitus nur Defätismus ausstrahlt, eine EWS die einst für ihre Karriere ihrer eigenen Polizeichef abschoss….obwohl da nichts belastbares vorlag und sich später für die Abwahl Blochers einspannen liess.
    EWS war in der SVP, das allerdings ist ein Malus, immerhin haben sie die dann rausgeworfen.

    Tja, jedes Volk verdient die Politik die es gewählt hat.

    Leider aber müssen wir, …die wir den Unsinn erkennen, den Mist der anderen mit-erleben.

  8. Meine Frage warum das Bundeshaus eigentlich eine Kuppel hat ist hiermit beantwortet, indem es heisst hast Du schon jemals einen Zirkus mit einem Flachdach gesehen?

  9. ich verstehe es nicht ganz..
    als hätten nicht migranten einen grossteil der infrastruktur aufgebaut seit den 60er..
    und als wären in den altersheimen nicht zum grossteil migranten am arbeiten..und als würden im allgemeinem nicht oftmals die «ausländer» die «drecksarbeit» machen die die «schweizer» nicht machen wollen.. zb putzen gehen oder was weis ich…
    ich verstehe das es nicht immer leicht ist zusammen zu leben, aber im artikel oben wird ja sogar von kulturellen know how und austausch geredet, wie das gemeint ist wohl…wahrscheinlich wen herr und frau «schweizer» in die ferien gehen.
    ich möchte hier nicht eine grosse debatte lostretten aber leute echt.. stellt euch vor wie es ist wen in deinem land krieg ausbricht, und du alles zurück lassen musst um dir irgendwo ein neues leben aufzubauen.
    auch diesen kommentar das ältere frauen nicht mehr auf die strassen gehen können, echt, mir ist schon passiert obwohl ich nichts gemacht habe als zu laufen, das ältere damen die strassenseite wechseln, und wiso..nur weil ich dunkelhäutig bin und als ich sie darauf ansprach und ihr sagte das ich sogar im altersheim arbeite sagte sie nichts ausser das sie rot wurde.
    und diese 7000qm2 / person.. sagt mir bitte, wo hat man das heute noch ausser du lebst im dschungel in afrika oder so.
    ich musste einfach einen kommentar schreiben da ich fast schon erschrack wie hier
    vergessen wird das nicht alles was schlecht ist von den «bösen ausländer» kommt.

    p.s. es ist auch fakt das die westlichen länder seit jahren die ärmeren
    (3.te welt-)Länder ausbeuten und destabilisieren, und wen sie das schon machen, dann sollten sie wenigsten auch die flüchtlinge aufnehem die sie oftmals selbst verschulden ( meine damit nicht genau die schweiz aber die westlichen Länder)

Klasse statt Masse

Warum lügen sie?