Versager

Allen Leuten recht getan, ist eine Kunst … Der erste Teil des bekannten Sprichworts scheint mir als Verfasser dieser Zeilen über die Arbeit unseres Innenministers nicht unpassend. Er wurde dank seiner Fähigkeit, sich zu präsentieren, glanzvoll zum Bundesrat gewählt.

Seit dem 1. Januar 2012 steht Alain Berset dem für die Sozialversicherungen zuständigen Departement des Innern vor. Vor dieser Zeit war er einer der jüngsten Ständeräte, mit Jahrgang 1972 im Jahr 2003 als 31-Jähriger gewählt. Zwischen dem abgeschlossenen Studium (1996) und seiner Wahl in den Bundesrat war er vor allem Politiker und als Forscher in untergeordneten Positionen tätig. Das brachte den Doktortitel, aber null Führungserfahrung. Ein Mangel, der in dieser anspruchsvollen Zeit seit einigen Monaten unübersehbar zu Tage tritt.

Im Bundesamt hat es neben dem Chef viele gescheite Leute, die aber alle überfordert sind. Es fehlt an Strategien, die man in der Unternehmensschulung oder im Militär lernen würde – für die Verwaltung und ihren Chef aber eher unbekanntes Terrain.

Der Medienliebling
Die Auftritte von Bundesrat Berset werden von den Medien, mindestens bis vor kurzem, freundlich bis begeistert begleitet. Dies, obwohl seit dem vergangenen Sommer, als die grössten Probleme der Pandemie sichtbar waren, es offensichtlich widersprüchlich bis chaotisch abgelaufen ist. Es erübrigt sich, hier auf Details einzugehen. In der Zwischenzeit stellen immer mehr Leute fest, dass einiges schief läuft. Die fehlenden Impfdosen sind nur der aktuell letzte Akt des Versagens.

Die Baustelle Sozialversicherungen im Departement Berset ist durch die Pandemie lediglich um ein Element erweitert worden. Vor einigen Jahren hat er eine Vorlage zur Entschuldung der Invalidenversicherung (IV) zurückgezogen. In einigen Jahren werde sich die Situation mit den bereits eingeführten Massnahmen von selbst verbessern, so seine Begründung. Es war damals für Insider absehbar, dass statt der versprochenen finanziellen Gesundung, auch Jahre danach, nur ungenügende Besserungen in Aussicht stehen. Aktuell werden in der IV über zehn Milliarden Franken Schulden ausgewiesen.

Der Versager
Die seit Jahren sichtbare Schieflage von AHV und beruflicher Vorsorge (BVG) wird unter Führung von Berset mit unrealistischen Vorschlägen versehen, vom Parlament zerzaust, oder dann vom Volk abgelehnt. Mit dem Prinzip «allen Leuten recht getan» ist man im Hinblick auf Lösungen, die mehrheitsfähig sein sollen, schlecht beraten. Altersvorsorge ist ein sensibles Dossier. Es sind alle Stimmberechtigten davon betroffen – als Beitragszahler oder als Leistungsbezüger.

Seit acht Jahren im Amt, ist es Berset nicht gelungen, mit klarem Konzept und Führung mehrheitsfähige Revisionen vorzulegen und damit unsere Altersvorsorge in eine sichere Zukunft zu lenken. Auch die aktuellen Vorschläge aus Bersets Küche, die im Parlament zur Beratung anstehen, sind alles andere als grosse Würfe. Statt den gesellschaftlichen Änderungen in der Arbeitswelt im BVG gerecht zu werden, wird das bewährte Drei-Säulen-System im Interesse der linken Klientel von Berset in Frage gestellt. In der AHV glaubt Berset das Problem der zunehmenden Lebenserwartung und der kommenden grossen Rentner-Jahrgänge mit Geld, sprich massiven Mehrwertsteuer-Erhöhungen, lösen zu können.

Es ist klar, die Auftritte von Berset sind glanzvoll, aber zunehmend wird registriert, dass er gegenüber den Herausforderungen in seinem Departement versagt.