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Wachgerüttelt

Der Angriffskrieg auf die Ukraine hat auch den Bundesrat wachgerüttelt. Die sträfliche Vernachlässigung der Armee, die Verspottung des Wehrwillens scheinen endlich ein Ende zu haben. Mit der Bewilligung zusätzlicher Milliarden – so notwendig diese auch sind – ist es freilich nicht getan.

Zuallererst muss – was noch gar nichts kostet – der gesamte Bundesrat seine Einstellung zur Sicherheit des Landes im Blick auf neuerdings auch von ihm erkannte Bedrohungen grundlegend ändern. Dazu muss er sich drei personell kleine, aus Persönlichkeiten höchster Kompetenz zusammengesetzte Beratungsorgane schaffen.

Das erste Organ muss – unter ständiger Beobachtung aller die Sicherheit bedrohenden Vorgänge auf dem Erdball – laufend herausarbeiten, wie die Armee und alle Sicherheitsorgane bezüglich Bewaffnung, Ausrüstung, Ausbildung, Mannschaftsstärke und Einsatzdoktrin idealerweise aufzustellen sind, damit sie den festgestellten Bedrohungen gegenüber bestehen.

Das zweite Organ muss im Blick auf alles Vorhandene, auch auf freigegebene Budgetmittel, Bundesrat und Armeespitze beraten, wie die existierende Armee möglichst rasch möglichst nahe ans festgestellte Ideal herangeführt werden kann.

Das dritte Organ bereitet – unabhängig von den ersten beiden – höchst anspruchsvolle, aus der Weltlage abgeleitete, mit schwierig zu meisternden Überraschungen gespickte Szenarien vor, mit denen Bundesrat, Armee- und Verwaltungsspitzen (gegebenenfalls mit Mannschaft) sowie Spitzenpersönlichkeiten sicherheitsrelevanter Konzerne beübt werden auf Reaktion und Umgang mit plötzlich, völlig überraschend eintretenden Krisenlagen. Auf dass sie, wenn tatsächlich eine Krise eintritt, nicht zum erstenmal mit sie überwältigenden und überfordernden Überraschungen konfrontiert werden. Der Beübung hat die sorgfältige Übungsauswertung zwingend zu folgen.

Wir schmücken uns nicht mit fremden Federn. Wir haben, was wir hier fordern, nicht selbst erfunden. Der inzwischen verstorbene Divisionär Hans Bachofner ist Autor dieses Konzepts; es hat nichts an Aktualität eingebüsst.

Die Fähigkeit, vor plötzlich eintretenden Krisenüberraschungen zu bestehen, fällt keinem Bundesrat in den Schoss. Sie muss eingeübt werden! Das muss Grundlage allen Sicherheitsdenkens und Handelns sein. Und morgen muss damit begonnen werden.

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Publiziert von Ulrich Schlüer

Dr. Ulrich Schlüer ist Historiker, Verleger und alt Nationalrat des Kantons Zürich. 1979 gründete Dr. Ulrich Schlüer die «Schweizerzeit», welche als bürgerlich-konservatives Magazin für Unabhängigkeit, Föderalismus und Freiheit bis heute erfolgreich seine Leserschaft bedient.

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