Schweizerzeit
Vermummte Chaoten, illegale Demonstranten und Linksextremisten werden in der Schweiz seit Jahren mit Samthandschuhen angefasst! So darf es nicht weiter gehen!
Am 7. März 2021 haben Volk und Stände der Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» zugestimmt. Eine der zentralen Forderungen der Initiative ist gewesen, dass es endlich verboten wird, an Demonstrationen das Gesicht zu vermummen, um Straftaten zu begehen. Das Schweizer Volk hat mit dem Ja zur Initiative zum Ausdruck gebracht, dass es genug hat vom «Schwarzen Block» und von vermummten Chaoten, die randalieren und an Saubannerzügen alles kurz und klein schlagen.
Jetzt tritt das Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum per 1. Januar 2025 endlich in Kraft. So weit so gut. Unverständlich ist aber, dass es nach wie vor Ausnahmen für die Teilnehmer von Demonstrationen gibt. Wer zuvor eine Bewilligung einholt, soll weiterhin vermummt demonstrieren können. Das ist doch eine Frechheit! Das war ganz klar nicht der Wille des Schweizer Volks. Nun hoffen wir, dass diese Bewilligungen nur höchst selten – und nie an gewaltaffine Linksextremisten erteilt werden.
Das ist aber noch nicht alles. Linksextreme und vermummte Chaoten werden besonders in den links-grün regierten Städten verhätschelt. Kürzlich hat die linke Stadtregierung von Zürich bekannt gegeben, dass sie die Polizeiverordnung ändern wolle. Wer in der Stadt Zürich an einer unbewilligten Demonstration mitläuft, soll künftig für die blosse Teilnahme nicht mehr gebüsst werden.
Die Signale, die damit ausgesendet werden, sind fatal. Der Entscheid ist insbesondere auch ein Affront gegenüber allen gewissenhaften Polizisten, die ihren Job machen wollen. Die Linksextremisten lachen sich ins währenddessen ins Fäustchen. Ihr Motto lautet: Legal, illegal, scheissegal. Und sie kommen damit meistens durch.
Jetzt Video-Statement von Anian Liebrand anschauen:
