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Wir brauchen die Besten im Bundesrat, nicht die Angepassten und Zahnlosen!

Bild: Parlamentsdienste / Rob Lewis

Wir Schweizer sind stolz auf unser politisches System. Auf die direkte Demokratie, das Milizsystem, den Föderalismus und die Konkordanz in der Landesregierung. Wir haben «das beste aller schlechten Systeme», hielten Chronisten schon früh fest.

Unser Staatswesen, das die Macht von Politikern begrenzt und dem Volk wichtige Mitsprache sichert, ist ein Kunstwerk, für das wir beneidet werden – und zu dem wir Sorge tragen müssen.

Unser System hat jedoch Auswüchse entwickelt, die das Gesamtbild trüben. Das Milizparlament ist de facto ein (Fast-) Berufsparlament geworden und die Verwaltung wuchs so heftig, dass sie heute zu Bundesbern den wahren Taktstock der Macht schwingt.

Besonders augenfällig sind zudem die Defizite des Wahlverfahrens für neue Bundesratsmitglieder – wie der jüngste Showkampf um die Nachfolge von Viola Amherd zeigt. Unser System ist zwar darauf ausgelegt, mit der Zauberformel die relevanten politischen Kräfte in die Regierung einzubinden. Das hat uns Stabilität gebracht. Politische Entscheide sind in der Regel austarierter und besser abgestützt. Der offensichtliche, sich in den letzten Jahrzehnten zugespitzte Nachteil dabei: Es werden oft nicht mehr die Fähigsten in den Bundesrat gewählt.


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Publiziert von Schweizerzeit

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