Schweizerzeit
Das «Rahmenabkommen» – ein harmloser Name mit brandgefährlichem Inhalt. Hinter diesem Vertrag steckt ein Plan, durch den die Schweiz die Eigenständigkeit verlieren soll. Das institutionelle Rahmenabkommen, das der Bundesrat im Jahr 2021 beerdigte, hätte die Schweiz zur Befehlsempfängerin der EU degradiert. Der ausgehandelte Vertrag beinhaltete automatische Gesetzübernahme und eine faktische Aushebelung der direkten Demokratie. In Streitfällen hätte fortan der Europäische Gerichtshof entschieden – das war der Deal. Glücklicherweise beendete der Bundesrat im Jahr 2021 die Verhandlungen zu diesem «Knebelvertrag».
Doch die EU-Turbos geben nie Ruhe! Hinter den Kulissen liefen bald darauf erste Sondierungen, um den Vertrag doch noch irgendwie durchzudrücken. Stück für Stück. Das Rahmenabkommen ist tot. Und tot soll es bleiben! Unsere Freiheit ist nicht verhandelbar. Die Schweiz bleibt souverän – Nein zum schleichenden EU-Beitritt!
