Schweizerzeit
Die Europäische Union versinkt in ihren eigenen Schulden. Wie sie diese finanzieren will, ist mehr als fragwürdig – man könnte fast sagen, es grenzt an Kriminalität. Frau von der Leyen erklärt, die EU wolle insgesamt 800 Milliarden Euro in die Aufrüstung investieren. Doch woher soll dieses Geld kommen? Es existiert schlichtweg nicht. Das Programm wird einfach beschlossen und dann wird die Rechnung auf die Mitgliedstaaten verteilt. Würden wir diesem Vertrag zustimmen, müssten auch wir dafür aufkommen.
Meine Damen und Herren, es gibt kein Parlament, das die Ausgabenpolitik von Frau von der Leyen kontrolliert und korrigiert. Sie entscheidet allein, wofür das Geld ausgegeben wird. Hinzu kommt: Nur zehn Prozent dieser Mittel werden tatsächlich an die Mitgliedstaaten weitergegeben. Der Rest sind Schulden, die den ohnehin schon stark verschuldeten Staaten aufgebürdet werden.
Deutschland kämpft mit den grössten Zahlungsbilanzproblemen. Italien, Griechenland und Frankreich sind längst massiv überschuldet. Stellen Sie sich vor, ein Unternehmen würde so wirtschaften wie Frau von der Leyen mit ihrer Organisation – es würde bankrottgehen. Milliarden und Abermilliarden werden in die Welt hinausgeschleudert, ohne dass eine solide Finanzierung gesichert ist.
Da dürfen wir einfach nicht mitmachen!
