Schweizerzeit
Im VBS herrscht Chaos. Frau Viola Amherd hat schon vor kurzer Zeit den Nachrichtenchef, eine höchst kompetente Persönlichkeit, regelrecht zum Teufel gejagt. Seither ist die Kontrolle in diesem Departement entglitten. Zuerst der Korruptionsfall bei der RUAG, dann schwerwiegende Entgleisungen bei wichtigen und teuren Projekten – die Chefin kümmerte sich nicht darum. Jetzt tritt der Chef der Armee zurück, dann der neue Chef des Nachrichtendienstes. Nicht einmal der Bundesrat wurde über diesen Paukenschlag orientiert, geschweige denn die Parlamentarier. Fototermine mit Frau von der Leyen auf dem Bürgerstock waren ihr offensichtlich wichtiger als ihr eigenes Departement, der Dienst am eigenen Land. Es reicht nicht, das nur zu kritisieren! In diesem Fall ist eine Verantwortlichkeitsklage angebracht. Die Sicherheitskommission des Nationalrats oder der Bundesrat könnten diese Klage einleiten.
Wenn Sie persönlich einen Nationalrat oder einen Ständerat kennen, setzen Sie sich mit ihm in Verbindung und sagen zu ihm, jetzt muss dafür gesorgt werden, dass diese Frau zur Rechenschaft gezogen wird – im Namen der Schweiz ist dies zwingend nötig!
